Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema FDP:
Bielefeld (ots)
Wenn ein Schiff in schwerer See erst einmal auf der Seite liegt, reicht das Auswechseln des Kapitäns allein nicht aus. Philipp Rösler will dennoch versuchen, die FDP wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Das wird für den 38-Jährigen die bisher schwerste Aufgabe, der sein halbes Leben Mitglied der liberalen Partei ist. Nicht leichter wird sein Vorhaben dadurch, dass sich die Führungsmannschaft auf dem FDP-Schiff kaum ändern soll. Danach bleibt Christian Lindner Generalsekretär. Die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger ist ebenso wie Wirtschaftsminister Rainer Brüderle davon überzeugt, bisher gute Arbeit geleistet zu haben. Die Bürger haben das bei den vier Landtagswahlen in diesem Jahr noch ganz anders gesehen. Das gesamte Führungsteam der FDP ist bisher nicht dadurch aufgefallen, dem bisherigen FDP-Kapitän Guido Westerwelle zu widersprechen. Niemand hat ihn dazu gedrängt, den gefährlichen Parteikurs zu ändern. Und wenn dessen Nachfolger Rösler jetzt als erstes Ziel vorgibt, die Partei müsse die Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, sollte sich der Niedersachse an die eigene Nase fassen. Sollte die von ihm verantwortete Gesundheitsreform nicht für mehr Transparenz, Gerechtigkeit und besserer Bezahlbarkeit führen? Auf jeden Fall ist es für die Versicherten teurer geworden. Mit dieser Bürde im Rücken muss Rösler der FDP eine Rundumerneuerung verpassen. Auch wenn Politiker immer wieder betonen, wie egal ihnen die Umfragen seien, spielt die Beliebtheitshitliste in der öffentlichen Wahrnehmung eine große Rolle. Und in dieser Skala rangiert Rösler nur unwesentlich vor Westerwelle. Das weiß natürlich auch der FDP-Hoffnungsträger. Um so höher ist seine Bereitschaft zu werten, das Projekt dennoch zu wagen. Allein wird er es dennoch nicht schaffen. Der neue Parteichef muss in seinem Ministeramt Erfolge aufweisen, den Kurs der FDP ändern, ohne die letzten treuen Parteifans zu verärgern und vor allem die nächsten Wahlen gewinnen. Was Westerwelle als Außenminister zuletzt nicht mehr geschafft hat, wird Rösler als Gesundheitsminister kaum gelingen. Auch wenn es seinem Naturell widerspricht, hätte der Niedersachse gestern ein Machtwort sprechen und das Wirtschaftsressort fordern müssen. Wer führen will, muss das auch sagen. Nun sind Brüderle und Westerwelle in ihren Ministerämtern angeschlagen und Fraktionschefin Homburger wird sich auf dem Bundesparteitag rechtfertigen müssen - keine guten Voraussetzungen für einen Neuanfang der FDP. Rösler muss deutlich machen, warum die FDP überleben soll. Es gibt für die Liberalen doch mehr Themen als Steuersenkungen. Was sie nicht versuchen darf, ist eine totale Abkehr von bisherigen Positionen. Die FDP hat einige Wendungen mitgemacht. Nicht immer zu ihrem Vorteil.
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