All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz-IV-Strafen

Bielefeld (ots)

Stolz darf auf den neuen Rekord niemand sein. Noch nie wurden so viele Strafen gegen langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger verhängt wie im 2010. Genaugenommen waren es 828 708. Diese Zahl sagt aber noch nichts darüber aus, ob das Verhalten der Betroffenen letztendlich zu Recht sanktioniert wurde. Und in den Sozialgerichten türmen sich die Aktenberge. Ein Drittel der Kläger hat mit seinem Prozess Erfolg. Nicht zuletzt, weil die Bestimmungen nicht immer eindeutig und die Bescheide der Behörden deshalb oft fehlerhaft sind. Wirklich ärgerlich sind die etwa mehr als 100 000 Fälle, in denen die Leistungsempfänger einen zumutbaren Job ablehnen. Alle, die Steuern zahlen, erwarten, dass der Staat nur wirklich Bedürftige unterstützt. Ob Hartz IV erfolgreich ist, entscheiden nicht die Strafen. Es muss gelingen, die Zahl der Langzeitarbeitslosen spürbar zu senken. Dabei geht es nicht um Billigjobs, sondern um Arbeit, von der die Menschen leben können. Im übrigen verhalten sich 96 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger gesetzeskonform. Ließe sich das auf Steuerzahler übertragen, wären die Haushaltslöcher erheblich kleiner.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 18.04.2011 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Wahlen in Finnland

    Bielefeld (ots) - Wahlen in Finnland interessieren den Rest der Welt sonst nur am Rande. Doch diesmal haben es die 15 Millionen Einwohner von Suomi auch ohne Eishockey und Nokia geschafft, im übrigen Europa in die Schlagzeilen zu kommen. Der mit 19 Prozent Stimmanteil relative Wahlsieger »Die wahren Finnen« könnte eine Sprengkraft entfalten, die den Euro und sogar ...

  • 18.04.2011 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut

    Bielefeld (ots) - Nicht heute und nicht morgen, aber die Pkw-Maut wird kommen. Es geht nur noch um einen günstigen Zeitpunkt. Auch wenn die Kanzlerin energisch dementiert. Ganz ohne Auftrag rechnet kein Ministerialbeamter aus, mit welchen Einnahmen der Bund rechnen kann. Erst vor wenigen Tagen kamen Forderungen aus CSU, wie in anderen Ländern Europas für die Nutzung ...

  • 18.04.2011 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bildungspaket

    Bielefeld (ots) - Der Amtsschimmel neigt nun einmal nicht zum spontanen Galopp - erst recht nicht, wenn er sich auf unbekanntem Terrain bewegt. Übermäßigen Enthusiasmus bei der Umsetzung des Bildungspakets haben weder der Bund noch die Länder erkennen lassen. Die ausführenden Behörden vor Ort wurden lange - viel zu lange - über die Details im Unklaren gelassen. ...