All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Kommunen-Klage:

Bielefeld (ots)

Hinterher will es - wie so oft - niemand gewesen sein. Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es egal sein, wo genau der Sündenbock sitzt. Die Städte müssen bis zu zwei Milliarden Euro weniger für die Deutsche Einheit zahlen, als das Land verlangt hatte. Eine Menge Geld - auf den ersten Blick. Denn - verteilt auf alle Städte und Gemeinden - wird kaum ein Kämmerer künftig große Sprünge machen können. Ihnen steht das Wasser bis zum Hals - die roten Zahlen fallen höchstens etwas kleiner aus. Rot-Grün hat sich dabei ebenso wenig mit Ruhm bekleckert wie CDU und FDP, die einst das beanstandete Gesetz erlassen haben. Beide hatten zunächst an die Finanznöte des Landes gedacht - auf Kosten der Gemeinden. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) liegt natürlich völlig daneben, wenn er von einer Klatsche für die frühere Regierung Rüttgers spricht. Wenn der SPD-Politiker schon immer in der Regelung eine Ungerechtigkeit erkannt haben will - warum hat er sie nicht geändert? Die Kommunen blicken gespannt auf die Verhandlungen mit dem Land. Wer wohl bestimmen will, was fair und gerecht ist?

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 08.05.2012 – 20:30

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Frankreich:

    Bielefeld (ots) - Die Wahl hat François Hollande für sich entschieden. Die Macht reicht dem neuen französischen Staatspräsidenten noch nicht. Am Abend der Entscheidung gab es keinen Politiker der Bürgerlichen, der dem neuen Hausherrn des Élysée-Palastes nicht höflich und »in republikanischer Gesinnung« beglückwünschte. Aber die Statements und Reaktionen ...

  • 07.05.2012 – 20:20

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Griechenland-Wahl

    Bielefeld (ots) - Entsetzen. Kopfschütteln. Ratlosigkeit. Der Ausgang der Wahl in Griechenland könnte die Einheit Europas ins Wanken bringen. Die beiden großen gemäßigten Parteien Neue Demokratie (ND) und Pasok haben zusammen mehr als die Hälfte der Wählerstimmen verloren. Radikale Kräfte am linken und rechten Rand gehen gestärkt aus dem Votum hervor. Es ist ...

  • 07.05.2012 – 20:15

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Opel in der Krise

    Bielefeld (ots) - Opel taumelt weiter am Abgrund. Während die anderen deutschen Autohersteller aufgrund ihres weltweiten Absatzes einen Verkaufsrekord nach dem anderen einfahren, rutscht die deutsche GM-Tochter immer tiefer in die roten Zahlen. Gründe dafür gibt es mehrere. Da ist zum einen die von GM verordnete Beschränkung auf den europäischen Markt. Und der ...