All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in Ungarn

Bielefeld (ots)

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat, wie befürchtet, die dritte Amtszeit erreicht - ähnlich komfortabel ausgestattet wie zuvor. Seine Fidesz-Partei profitierte von einer Wahlrechtsänderung, die die stärkste Partei noch stärker macht. Schon dieses Detail zeigt, dass da etwas nicht ganz stimmt im Donaustaat. Orbans zum Autoritären neigende Politik mit Eingriffen in Presse und Staatsbank ist nicht hinzunehmen. Seine Bereitschaft, sich die Verfassung passend zu machen, schon gar nicht. Aber die Stimmabgabe der Ungarn gegen Mitte-Links muss von Demokraten akzeptiert werden. Im Übrigen reicht das Wählervotum auch ohne Trickserei für eine Koalition unter Orban. Jetzt liegt es an den Europäern, ihre Werte und Grundrechtsvorstellungen in Budapest weiter anzusprechen und zu bewerben. Das fordert die 27 anderen Staats- und Regierungschefs, die Orban regelmäßig treffen, genauso heraus wie die europäischen Parteien. Ach ja, wir haben ja Europawahl. Das ist eine gute Gelegenheit, bei den Wahlkämpfern nachzufragen, was sie gegen Ungarns autoritären Kurs unternehmen wollen.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 07.04.2014 – 20:30

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu deutschen Autobauern in China

    Bielefeld (ots) - Das Tempo ist atemberaubend. Fast wie von null auf hundert in Rekordzeit haben die deutschen Autobauer in China fantastische Verkaufserfolge erzielt. Mehr als jeden vierten Neuwagen setzen sie im Reich der Mitte ab. Ganz besonders VW ist mit einem Absatzanteil von fast 50 Prozent in der Volksrepublik eindrucksvoll angekommen. Dank China haben die ...

  • 07.04.2014 – 20:30

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Turbo-Abi

    Bielefeld (ots) - »Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir!« Aber was, wenn das Leben wegen des Lernens zu kurz kommt, möchte man dem Urheber der Zeilen, dem römischen Philosophen Seneca, zurufen. Der wusste noch nichts von G8. Das Turbo-Abi fordert Kindern und Eltern eine Menge ab, jeden Tag. Und nicht immer ist klar, wofür das alles. Die ...

  • 06.04.2014 – 21:00

    Westfalen-Blatt: zum Ruhrverband

    Bielefeld (ots) - Weg vom Kirchturmdenken, hin zur städteübergreifenden Zusammenarbeit. Der Grundgedanke eines Kommunalverbandes war selten so aktuell wie in Zeiten leerer Kassen. Was der Ruhrverband allerdings für sich beansprucht und vom Land zugesprochen bekommen wird, muss zwangsläufig zum Nachbarschaftsstreit führen. Da wird für einen zugegeben gewichtigen Teil NRWs eine künstliche Verwaltungsebene aufgewertet, weil das Land offenbar meint, mit der bestehenden ...