Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Supermacht USA
Bielefeld (ots)
Barack Obama hat mit seiner außenpolitischen Grundsatz-Rede in dieser Woche eloquent dargelegt, was die Supermacht unter seiner Führung nicht tun wird. Konflikte zu führen, die mehr Feindschaften bringen als beseitigen. Deswegen beendete der US-Präsident die Kriege in Afghanistan und Irak. Gleichzeitig beschränkte er die Drohnen-Kampagne in Pakistan und vermied es nach Kräften, dass die USA den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen werden. Zu Recht wies Obama seine Kritiker darauf hin, die größten Fehler nach dem Zweiten Weltkrieg seien nicht aus militärischer Zurückhaltung erwachsen. Als sehr viel kostspieliger habe sich wenig durchdachter Aktionismus erwiesen. Korea, Vietnam, Somalia und Irak stellten sich nicht gerade als Ruhmesblätter heraus. Dass die Supermacht heute nicht mehr so super ist, hat weniger mit schwacher Führung zu tun als mit den Konsequenzen aus der Hybris der Bush-Jahre. Die Politik der Neokonservativen zehrte an der Moral der Streitkräfte und plünderte die Staatskasse. Dieselben Falken, die mit der Bush-Doktrin die Grundlage für das Desaster in Irak legten und Nordkorea beeilten, sich nuklear zu bewaffnen, polemisieren nun gegen die »Rückzugspolitik« des Amtsinhabers. Zuletzt Robert Kagan in seinem Aufsatz »Eine Supermacht kann nicht in Rente gehen«. Wäre der Präsident diesen Empfehlungen gefolgt, reichten die Kadetten in West Point nicht aus, all die Konflikte zu lösen. Obama hält dem eine Doktrin entgegen, die weniger idealistisch ist, sondern nüchtern Realitäten abwägt und die Verbündeten stärker in die Verantwortung nimmt. Damit findet sich der US-Präsident im breiten Einvernehmen mit den Amerikanern, die sich nach 13 Jahren Krieg gegen den Terror lange schon eine Rückkehr zur Normalität wünschen. Zur Realpolitik gehört allerdings auch, die Welt zu nehmen wie sie ist. Dazu zählen die russischen Aggressionen in der Ukraine ebenso wie die Gelüste Chinas im Gelben Meer. Nicht zu vergessen der brutale Bürgerkrieg in Syrien, das Zündeln Pjöngjangs am Pulverfass der koreanischen Halbinsel und das Atomstreben der Mullahs in Iran. Obama blieb in seiner Grundsatz-Rede ausgesprochen vage, was er bei diesen sehr konkreten Herausforderungen in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit erreichen will. Allgemein bekannte er sich zur Führungsrolle der USA, die durch keine andere Macht zu ersetzen sei. Und er erteilte den Verlockungen des Isolationismus eine klare Absage. Obama versprach, die Kern-Interessen der USA notfalls auch unilateral zu verteidigen. Ansonsten aber sei der Supermacht besser damit gedient, im Verbund mit anderen zu handeln. Bloß: Wie sich das in konkretes Handeln übersetzt, verriet der Präsident nicht. Und das war die größte Schwäche seiner Rede. Obama hat die Chance verpasst, seinen Kritikern mit Klarheit entgegenzutreten.
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