Westfalen-Blatt: zu Schäuble
Bielefeld (ots)
Nanu, Wolfgang Schäuble, Europas wahrer Sparkommissar, lässt 2016 zehn Milliarden Euro springen! Wie das? Weil das Geld vorhanden ist. So einfach ist das. Andersherum: Wenn selbst der Kassenchef zu gewaltigen Investitionen in die Wirtschaft bereit ist, müssen die Einnahmen stimmen. Jetzt wird auf einmal klar, dass Jean-Claude Junckers Konjunkturprogramm von 300 Milliarden Euro für fünf Jahre und ganz Europa einen Sinn machen. Auch die seit Tagen in Berlin kolportierte Zahl von vier Milliarden für Digitalisierung, energetische Sanierung und Forschungsförderung ist eher noch zu tief gegriffen und auf keinen Fall ein Wolkenkuckucksheim. Im übrigen scheint der Abbau der Kalten Progression damit zusätzlich möglich. Bislang hieß es: entweder oder. Zuvor wird Schäuble erst einmal sein Versprechen von der Schwarzen Null wahr machen. 2015 will er ohne weitere Kredite auskommen. Sehr gut. Leider hat der Finanzminister gestern nicht gesagt, ob er auch das Jahr 2016 schwarz statt rot abschließen will. Vermutlich hat das vor. Aber wir hätten es gerne noch einmal aus seinem Munde gehört.
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