Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Klausurtagung
Bielefeld (ots)
Welch ein Dilemma für die SPD: In neun der 16 Bundesländer gibt sie die Richtung vor, in fünf weiteren ist sie an der Regierung beteiligt. Und auf Bundesebene? Da dümpelt sie seit der Bundestagswahl im September 2013 ziemlich konstant bei 25 Prozent. Und das, obwohl sie ihre Hauptanliegen wie Mindestlohn und Rente mit 63 in der Großen Koalition durchgesetzt hat. Diese Diskrepanz zwischen Bund und Ländern ist in erster Linie durch die Politik einer Frau zu erklären: Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin scheint für eine Mehrheit der Wähler an der Spitze der deutschen Regierung unersetzlich zu sein - ob der Koalitionspartner FDP, SPD oder Grüne heißt. Doch es wird eine Zeit nach Angela Merkel geben. Und diese Zeit will die SPD schneller herbeiführen als erst im Jahr 2021. Für einen Machtwechsel schon 2017 braucht die SPD zwei Dinge: eine bündnistaugliche Linke und eine eigene, einheitliche Linie. Beides scheint heute wenig wahrscheinlich. Auf absehbare Zeit wird die SPD mit sich selbst beschäftigt bleiben - und damit genug zu tun haben, wenn man bloß an die Edathy-Affäre denkt.
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