Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei
Bielefeld (ots)
In diesem Jahr, in dem sich der Völkermord an den Armeniern durch die Türken zum 100. Mal jährt, erzeugt der türkische Präsident Erdogan eine Art Pogromstimmung gegen die Kurden. Vielleicht hat Erdogan diese Eskalation so nicht gewollt, aber er hat sie mit seiner Polarisierung der Gesellschaft billigend in Kauf genommen.
Seit der Wahl, bei der die Präsidentenpartei AKP im Juni ihre absolute Mehrheit verloren hat, läuft Erdogan politisch Amok. Der Staatschef hatte einen ganz anderen Plan: Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit hätte seine AKP im Parlament das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem à la Putin mit sich selbst an der Spitze beschließen sollen. Was nicht ist, kann noch werden - wenn in der Türkei erneut gewählt wird. Erdogans Kampagne ist so durchsichtig wie Plastikfolie: Die prokurdische Partei HDP soll als politischer Arm der verbotenen kurdischen Befreiungsorganisation PKK gebrandmarkt und unter die Zehn-Prozent-Hürde gedrückt werden. Dann wäre sie nicht mehr im Parlament vertreten und würde Erdogans Machtwahn nicht mehr im Weg stehen.
Ob dieses Kalkül aufgeht, hängt von der weiteren Entwicklung ab. Man muss befürchten, dass Erdogan einen Bürgerkrieg anzetteln würde, um sein Ziel zu erreichen.
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