Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obama
Bielefeld (ots)
Fast auf den Tag genau vor acht Jahren diskutierten Kolumnisten in den USA die Frage, ob der charismatische Jungsenator aus Illinois mehr könne als mitreißende Reden zu halten. Heute fragen sie sich, warum bloß Barack Obama seine Errungenschaften so schlecht verkauft.
Auf jeden Fall bleibt der Präsident ein Paradoxon. Geliebt von seinen Anhängern, die in Obama das Versprechen eines anderen, weniger testosterongesteuerten Politikstils an der Spitze der Supermacht schätzen. Verachtet von seinen Kritikern, die den Friedensnobelpreisträger für einen Waschlappen im Weißen Haus halten.
Richtig happy sind im siebten Jahr der Amtszeit des einstigen Hoffnungspräsidenten nur wenige Amerikaner. Laut einer aktuellen Umfrage des Fernsehsenders CNN erklären drei von vier Befragten, sie seien unzufrieden, wie die Nation regiert werde. Donald Trump zapft bei den Vorwahlen der Republikaner dieses Unbehagen an. Mehr als acht von zehn US-Konservativen sind regelrecht verärgert. Über Obama, die nicht eingelösten Versprechen der republikanischen Kongressführer und überhaupt.
Dabei gibt es, von außen betrachtet, sehr wenige Gründe für diese Emotionen gegen einen Präsidenten, der die USA 2009 vor dem Absturz in die Depression bewahrte. Wenig bis keine Anerkennung bekommt Obama auch für die Tatsache, dass er die Arbeitslosenquote auf fünf Prozent halbiert hat.
Was die Republikaner auf die Barrikaden bringt, sind die tatsächlichen Veränderungen, die Obama gebracht hat. Angefangen bei der Jahrhundertreform des Gesundheitswesens über den Abzug der Kampftruppen aus Irak und Afghanistan bis hin zu dem Klima-Deal in Paris.
Die Demokraten bemängeln eher, was der Reformer im Weißen Haus bisher nicht geschafft hat: den Schandfleck Guantánamo zu schließen, strengere Waffengesetze durchzusetzen und härter gegen die Wall Street vorzugehen.
Dabei war das gerade erst zu Ende gegangene Jahr 2015 eines der produktivsten seiner Präsidentschaft. Obama machte mit dem Tauwetter in den Beziehungen zu Kuba ernst, setzte das Atomabkommen mit dem Iran gegen massiven Widerstand durch und schaffte es kurz vor Jahresende, im Weltsicherheitsrat eine Syrien-Resolution einstimmig beschließen zu lassen.
Dass Obama es allerdings nicht schafft, diese Errungenschaften zu vermitteln, ist das eigentlich Überraschende seiner Präsidentschaft. Dabei hat er mehr als einmal ein Rückgrat aus Stahl bewiesen. Das wird er auch in den verbleibenden elf Monaten seiner Präsidentschaft gut gebrauchen können.
Vordringlich wird der US-Präsident nach dem Terror von Paris und San Bernardino mehr tun müssen, seinen Landsleuten das Gefühl der Unsicherheit zu nehmen. Ob berechtigt oder nicht: Dieses Gefühl macht seiner Präsidentschaft am meisten zu schaffen.
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