Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gauck in China
Bielefeld (ots)
Was sagt Joachim Gauck? Heute wird der Bundespräsident seine mit Spannung erwartete Grundsatzrede in der Tongji-Universität von Shanghai halten. Ein Spagat - wie sein erster Staatsbesuch in China überhaupt.
Gauck will und muss die deutschen Beziehungen zum »Reich der Mitte« pflegen. Nicht ohne Grund hat er gestern zu Beginn der Gespräche mit Staats- und Parteichef Xi Jinping eher das Verbindende als das Trennende betont. Das ist das kleine Einmaleins der Diplomatie - und ja, das ist auch wichtig fürs Geschäft. Wer da nur moralinsauer die Nase rümpft, hat von Realpolitik nicht viel verstanden und wohl vom Konzept »Wandel durch Annäherung« noch nie etwas gehört.
Doch auch die Erwartungen der Menschenrechtsorganisationen an Gauck sind hoch. Zu Recht, denn die Freiheit ist sein Lebensthema - und ihre Unterdrückung in China immer noch brutaler Alltag. Dazu wird der überzeugte Antikommunist nicht schweigen können, wenn er sich nicht selbst verleugnen will. Gauck weiß darum, und er weiß um die Bedeutung seiner Worte, die weltweit Beachtung finden werden. Anbiedern wird er sich kaum, das entspricht nicht seinem Stil - und es widerspräche auch seiner Verantwortung als deutsches Staatsoberhaupt.
Was sagt Joachim Gauck? Das lässt sich auch angesichts einer zweiten Amtszeit des Bundespräsidenten fragen. Nicht unwahrscheinlich, dass sich Gauck dazu bald nach seiner Rückkehr aus China erklärt. Und wenn etwas gegen ihn spricht, ist es wohl nur sein Alter. Würde Gauck am 12. Februar 2017 tatsächlich noch einmal gewählt, wäre er mit 82 Jahren immer noch im Amt. Eine große Mehrheit hätte er trotzdem sicher, denn nur zu gern möchten sich Union wie SPD im Jahr der Bundestagswahl einen zusätzlichen Wahlkampf um den Posten des Staatsoberhauptes ersparen. In der Sache gibt es ohnehin wenig zu kritteln. Gauck hat sich in den vergangenen vier Jahren um das Land verdient gemacht. Und er hat nach Horst Köhlers Flucht und Christian Wulffs Vertreibung aus dem Schloss Bellevue dem Amt des Bundespräsidenten seine natürliche Würde zurückgegeben.
Dabei hat Joachim Gauck auch reüssiert, weil er das Positive seiner Vorgänger übernommen hat, ohne ihre Schwächen zu kopieren. Wie Köhler ist auch Gauck ein Bürgerpräsident, doch führt er das Amt nicht gegen die Politik. Anders als Wulff entstammt er keiner Partei, dennoch wirft er sich für die Parteiendemokratie in die Bresche. Der Versuchung, ein Nebenkanzler zu sein, ist er nie erlegen. So ist es heute noch mehr als früher ein Rätsel, warum sich Angela Merkel so lange gegen einen Bundespräsidenten Joachim Gauck gewehrt hat.
Gauck hat bewiesen, dass das Amt bei ihm in guten Händen ist. Jetzt muss er entscheiden, ob er sich eine zweite Amtszeit zumuten will. Zutrauen tut er sie sich in jedem Fall, an Selbstvertrauen hat es ihm noch nie gemangelt. Was aber sagt Joachim Gauck?
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