All Stories
Follow
Subscribe to Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in Schleswig-Holstein

Bielefeld (ots)

Es mag sein, dass Schleswig-Holstein aufgrund seiner relativ geringen Einwohnerzahl von knapp drei Millionen Menschen nicht das wichtigste Bundesland ist. Aber das politische Signal, das von Kiel ausgeht, ist trotz mancher regionaler Besonderheiten von einiger Bedeutung - für den Bund, für Nordrhein-Westfalen und für alle Parteien. Sollte es jemals einen Schulz-Effekt außerhalb der SPD gegeben haben, dann ist er endgültig vorbei. Der neue SPD-Chef hat seinen ersten Ministerpräsidenten verloren. Jedenfalls wäre es die Verhöhnung des Wählerwillens, wenn Torsten Albig mit Hilfe von Wolfgang Kubickis FDP im Amt bliebe. Denn Albig ist auch als Person abgewählt worden. Ob das Ergebnis aus dem Norden Einfluss auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag haben wird? Natürlich. Das Resultat wirkt allein, weil es die SPD nervös macht und der CDU Auftrieb gibt. Und die Grünen in NRW müssen erkennen, dass pragmatische grüne Minister wie Robert Habeck und Monika Heinold in Kiel der Partei bessere Ergebnisse bringen als Ideologen wie NRW-Umweltminister Johannes Remmel und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann. Nun ist es in Kiel Zeit für eine Koalition der Wahlsieger, für ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Alles andere, vor allem eine Große Koalition, wäre kaum vermittelbar. Und auch wenig vorstellbar: Eine so deutlich unterlegene SPD mit einem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner wäre für die CDU der denkbar schwierigste Partner. Eine schwarz-grün-gelbe »Jamaika«-Koalition hätte gewiss auch Folgen für die Bundestagswahl. Sollte diese neue Konstellation im politischen Farbspektrum gut funktionieren, hätte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Bundesebene eine Möglichkeit mehr. In ihrer Partei und gerade auch in der SPD ist die Bereitschaft nicht ausgeprägt, weiter in einer Großen Koalition zu regieren. Insofern spricht nach dem 24. September manches für ein Bündnis aus drei Parteien. Allerdings hinge der Erfolg einer möglichen schwarz-grün-gelben Landesregierung in Kiel stark von den handelnden Personen ab. Ohne Kubicki und Habeck, die nach Berlin streben, wäre es schwieriger - aber allemal einen Versuch wert.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell

More stories: Westfalen-Blatt
More stories: Westfalen-Blatt
  • 05.05.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in Schleswig-Holstein

    Bielefeld (ots) - Wenn an diesem Sonntag in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt wird, gibt es für die SPD mehr zu verlieren als zu gewinnen. Sie stellt den Ministerpräsidenten ja schon. Sollte der in Bielefeld aufgewachsene Torsten Albig aber keine Mehrheit für eine neue Koalition an der Küste zusammenbekommen, wäre das ein herber Rückschlag für die ...

  • 05.05.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Todesstrafen-Referendum

    Bielefeld (ots) - In 141 von 198 Staaten ist die Todesstrafe gesetzlich oder zumindest in der Praxis abgeschafft. Und das mit Grund: Man kann Menschen nicht lehren, niemanden zu töten, indem man tötet. Jede Hinrichtung ist Folter grausamster Art - und deshalb ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese hat auch die Türkei unterzeichnet. Dass ...

  • 05.05.2017 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Neuausrichtung bei VW

    Bielefeld (ots) - Noch hat Volkswagen mit den Folgen des Diesel-Skandals zu kämpfen. Während in den USA größtenteils Einigung über Entschädigungszahlungen und Strafen erzielt werden konnte, ist in Europa noch längst nicht klar, wie die Gerichte letztendlich bei den anhängigen Klagen entscheiden. Doch VW-Markenvorstand Herbert Diess ist zuversichtlich. Weniger ...