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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen

Bielefeld (ots)

Ob die grüne Basis begrüßt, was ihre Spitzenkandidaten so treiben? Cem Özdemir gefällt sich und anderen im TV-Duell der kleinen Parteien als Realpolitiker. Und Katrin Göring-Eckardt fährt durchs Land, um dem grünen Milieu ein mögliches Bündnis mit Union und FDP zu verkaufen. Das Duo stellt die Ampel vorsorglich auf Schwarz-Gelb-Grün. Oh, wie schön ist Jamaika. Wenn man so will, bekommen die Mitglieder das, was sie bestellt haben: Die beiden »Realos« sind eben keine »Fundis«. Pragmatische Grüne wie Schleswig-Holsteins populärer Umweltminister Robert Habeck, der in Kiel mit CDU und FDP eine Jamaika-Koalition vorlebt, tun die Existenz der beiden Parteiflügel gern als Folklore ab. Netter Versuch, aber die Unterschiede sind noch immer vorhanden. Und bevor es zur Wahl einer Kanzlerin Angela Merkel mit den Stimmen grüner Abgeordneter kommen könnte, müsste die Parteispitze als höchste Hürde einen Sonderparteitag überstehen. Und wer weiß, ob Jürgen Trittin sich diese Gelegenheit nehmen ließe, das Jamaika-Projekt zu torpedieren. Dem immer noch einflussreichen »Fundi« wird nachgesagt, wahlweise - je nachdem, ob man »Star Wars« oder »Harry Potter« bevorzugt - als Darth Vader oder Lord Voldemort in den Fluren des Reichstags sein Unwesen zu treiben und Jamaika verhindern zu wollen. Realistisch betrachtet ist eine Koalition mit Union und FDP derzeit die einzige Machtoption der Grünen. Denn würde es nach der Wahl für Schwarz-Grün alleine reichen, dann hätte mit Sicherheit auch Schwarz-Gelb eine Mehrheit - weil Stand heute die FDP mehr Sitze bekommen wird als die Grünen. Und selbst wenn Angela Merkel, sofern sie die Wahl zwischen FDP und Grünen hätte, lieber mit der Öko-Partei regieren würde: Das könnte sie mit hoher Wahrscheinlichkeit weder in ihrer CDU noch gegen die CSU durchsetzen. Dabei ist genau das der Albtraum der Kanzlerin: eine schwarz-gelbe Mehrheit von zwei, drei Stimmen. So knapp zu regieren wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), das ist ihre Sache nicht. Jamaika auf Bundesebene wäre ein echtes Projekt. Es hätte Charme, wäre aber voller Risiken. Denn die Grünen sind zwei Parteien: Es gibt die bürgerlichen Grünen in Baden-Württemberg und die Antifa-Grünen in Berlin. Die Union ist sowieso zwei Parteien: CDU und CSU trennt seit Beginn der Flüchtlingskrise das, was auch ein Jamaika-Bündnis belasten würde. Und die Diesel-Debatte kommt noch obendrauf. Über all das denken die Parteien längst nach. Denn am Ende ist außer der Großen Koalition womöglich nichts anderes machbar als Jamaika.

Pressekontakt:

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Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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