Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Koalitionspoker
Bielefeld (ots)
Es passt perfekt zum politischen Gewürge dieser Tage, dass die SPD plötzlich wortreich das Modell der »Kooperationskoalition« bewirbt. Und noch besser passt, dass diese »Kooperationskoalition« kurz auch KoKo genannt wird. Warum? Weil damit nämlich genauso treffend »Kolossaler Kokolores« gemeint sein könnte. Wahrscheinlich hofft irgendwer im Willy-Brandt-Haus darauf, dass das Versprechen »ergebnisoffener Sondierungen« mit der Zahl der diskutierten Optionen irgendwie an Glaubwürdigkeit gewinnt - seien diese Optionen für sich genommen auch noch so absurd. Oder in SPD-Sprache übersetzt: Je besser der Selbstbetrug funktioniert, umso leichter kann man sich am Ende einreden, dass es die »staatspolitische Verantwortung« ist, die einen »zwingt«, das zu tun, was man doch in keinem Fall tun wollte und immer noch nicht so recht zu tun bereit ist. Der Volksmund kennt's knapper, wenn es heißt: Wer's glaubt, wird selig. Ob der Erfinder der KoKo-Idee, der Parteilinke Matthias Miersch, seinen Sozialdemokraten damit wirklich nutzen oder eher schaden will, ist nicht ausgemacht. Dass die »Kooperationskoalition« eine Schnapsidee ist, hingegen schon. Sie passt weder zur politischen Realität unseres Landes noch zur Rolle Deutschlands in der Welt. Zugleich zeigt sie die Zerrissenheit und Planlosigkeit der SPD. Fast zwölf Wochen liegt die Bundestagswahl nun schon zurück, das Drama der Regierungsbildung aber dürfte seinen Tiefpunkt noch längst nicht erreicht haben. Die SPD weiß nicht, was sie will. Ihr Vorsitzender Martin Schulz allerdings weiß nur zu genau, dass er sich trotz seiner Wiederwahl auf dünnem Eis bewegt. Was Wunder also, wenn da eine Idee verfängt, mit der man Regierung und Opposition zugleich sein könnte. Stellt sich bloß die Frage: Ist das noch Politik oder schon Comedy? Was gleichfalls für die CDU/CSU gilt. Eine Union, die sicher nur weiß, dass sie weiter den Kanzler - oder genauer: die Kanzlerin - stellen will. Und sonst allenfalls, was sie ganz sicher nicht will (von der Bürgerversicherung bis zu den Vereinigten Staaten von Europa). Da ist kein Plan, nirgends! Deutschland verharrt im Hier und Jetzt - in einer trügerischen Ruhe zwischen glänzenden wirtschaftlichen Rahmendaten und dem Wunsch, dass das Meiste doch so bleiben könnte, wie es gerade ist. Warum auch nicht? Um die Zukunft können wir uns ja auch morgen noch kümmern... Und so stolpert das Land in Millimeterschritten einer neuen »Großen« Koalition entgegen. Doch bis das Unvermeidliche geschieht, wird noch viel Zeit vergehen! Dabei hofft die SPD auf die Vergesslichkeit ihrer Mitglieder, was sich noch als Trugschluss herausstellen könnte. Und die CDU/CSU hofft darauf, dass ihr noch einfallen könnte, auf was sie hoffen sollte. Im Prinzip aber ist auch die Union da ganz »ergebnisoffen«.
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