Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Olaf Scholz
Bielefeld (ots)
Man muss Olaf Scholz nicht mögen, und viele SPD-Funktionäre mögen den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister und aktuellen Bundesfinanzminister auch nicht sonderlich. Reihenweise schlechte Wahlergebnisse bei Parteitagen sprechen da eine deutliche Sprache. Dennoch ist die deutsche Sozialdemokratie dem 61-Jährigen schon jetzt zu großem Dank verpflichtet. Allein seine Ankündigung, sich für den Parteivorsitz bewerben zu wollen, gibt dem gesamten Auswahlverfahren eine Ernsthaftigkeit und eine Würde zurück, wie man es kaum noch zu hoffen gewagt hatte. Nicht erst mit dem Kandidaten-Duo aus Gesine Schwan und Ralf Stegner, deren Auftritt vor der Bundespressekonferenz am Freitag nach der Scholz-Ankündigung erfreulicherweise zur Randnotiz wurde, musste man sich ernsthafte Sorgen um die Selbstachtung der SPD machen. Es ist schon richtig: Wer Demokratie will, muss diese auch aushalten. Und doch sagt es einiges über den Zustand der SPD aus, wenn sich Leute aus der bestenfalls zweiten, realistisch betrachtet aber eher aus der dritten oder vierten Reihe zutrauen, die älteste deutsche Partei zu führen. Noch dazu, da deren Krise existenziell ist. Hier rächt es sich einmal mehr, dass die Sozialdemokraten allein in den gut 18 Jahren, in denen Angela Merkel die CDU geführt hat, mehr als zehn Vorsitzende verschlissen haben. Umso erfreuter möchte man rufen: Endlich ein ernsthafter Kandidat! Endlich ein Sozialdemokrat aus der ersten Reihe! Endlich ein Zeichen, dass die Führungsriege der SPD sich und die gesamte Partei noch nicht ganz aufgegeben hat! Es war allerhöchste Zeit dafür. Dabei ist keinesfalls gewiss, dass die Scholz-Kandidatur Erfolg hat. Und erst recht nicht, ob ein SPD-Vorsitzender Olaf Scholz erfolgreich wäre. Zudem wäre die SPD nicht die SPD, wenn sie nicht von Stund an sämtliche Kritikpunkte am Kandidaten Scholz ausbreiten würde. Dass er noch vor acht Wochen gesagt hat, eine Doppelbelastung aus Ministeramt und Parteivorsitz sei nicht zu bewältigen, ist nur einer davon. Und doch setzt seine Kandidatur ein deutliches Zeichen in puncto Regierungswillen. Denn es ist kein Geheimnis, dass das Gros der Kandidatenpaare ihr Heil eher in der Flucht aus der Großen Koalition als in der Fortsetzung der aus SPD-Sicht inhaltlich ja erneut höchst erfolgreichen Regierungsarbeit suchen würde. Insofern dürfte die Scholz-Kandidatur auch in den Reihen von CDU und CSU mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen worden sein. Womöglich bleibt das aber auch alles Makulatur, wenn die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen für die SPD so schlecht ausgehen wie es aktuell prognostiziert wird. Denn dann ist nicht nur das Ende der Großen Koalition nah, sondern auch das der SPD als Volkspartei. Und zwar ganz unabhängig davon, wer sie führt.
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