31.05.2023 – 18:49

Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.

Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.

Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.

Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2022

Druckexemplare stehen Ihnen in Kürze zur Verfügung.

Pressekontakt:

Pressesprecher: Dr. Eike Nielsen
Telefon 089 69937-382
Pressestelle@bpatg.bund.de

Original content of: Bundespatentgericht, transmitted by news aktuell

More stories: Bundespatentgericht

All Stories All

24.02.2023 – 08:21
"Sturmgewehr" - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit über ein für eine Waffe erteiltes Patent ist abrufbar - Az. 7 Ni 29/20 (EP)
München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) ist das Urteil des 7. Senats des Bundespatentgerichts vom 30. September 2022 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Die anonymisierte Entscheidung steht Ihnen ...
more
09.02.2023 – 17:07
Neuer Markenstreit um den Goldhasen
München (ots) - Beim 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts ist eine Beschwerde anhängig, mit der eine Bayerische Herstellerin von Schokoladen-Hasen die Löschung einer Farbmarke begehrt, deren Inhaberin eine Schweizer Herstellerin von Schokoladen-Hasen ist. Die Farbmarke ist ein bestimmter Goldton und beansprucht Schutz für die Waren "Schokoladen-Hasen". Sie wurde vom deutschen Patent und Markenamt am 12. ...
more
11.01.2023 – 11:12
Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die Nichtigkeitsbeklagte die ...
more