Vizepräsidentenwechsel am Bundespatentgericht
München (ots)
Am 27. März 2025 wird Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck den Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Dipl.-Ing. Univ. Gerald Rothe, feierlich in den Ruhestand verabschieden.
Zugleich wird Dipl.-Ing. Univ. Martin Musiol, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, als neuer Vizepräsident in sein Amt eingeführt.
Gerald Rothe trat nach seinem Studium des Brauwesens und der Getränketechnologie an der TU München/Weihenstephan und ein paar Jahren Tätigkeit bei einer Brauerei 1991 als Patentprüfer in den Dienst des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ein. Dort war er erst als Patentprüfer und dann als Gruppenleiter in einer Patentabteilung tätig. Im Oktober 2007 wechselte er als Richter in einen technischen Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts und kehrte im November 2014 als Leiter einer Patentabteilung zum DPMA zurück. Im Jahr 2017 übernahm er als Abteilungsdirektor die Leitung der neu eingerichteten Abteilungsgruppe 1.20, der 8 Patentabteilungen mit insgesamt ungefähr 230 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zugeordnet sind. Im Juni 2020 kehrte er als Vorsitzender Richter des 12. Senats (Technischer Beschwerdesenat) zum Bundespatentgericht zurück und wurde im September 2022 zusätzlich Vizepräsident des Gerichts.
Sein Nachfolger, Martin Musiol, gehört dem Bundespatentgericht schon viele Jahre an. Er ist Vorsitzender des 19. und bereits seit Ende 2017 des 20. Senats (Technische Beschwerdesenate). Dem 20. Senat war er zuvor auch als Richter zugeordnet. Neben seiner Richtertätigkeit war er von 2013 bis 2019 Leiter des IT-Referats und ist seit Ende 2017 IT-Beauftragter des Gerichts.
Der Festakt findet um 9.30 Uhr im Bundespatentgericht, Cincinnatistr. 64, 81549 München, statt. Die Medien sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. Pressevertreter werden gebeten, sich bei der Pressesprecherin des Bundespatentgerichts anzumelden.
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