RNZ: Selbstgefällig - Kommentar zum Urteil gegen Berlusconi
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier Das Urteil der römischen Verfassungsrichter ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In einem Rechtsstaat darf sich niemand über das Gesetz stellen - auch nicht der Regierungschef. Mit der Aufhebung von Silvio Berlusconis selbstgeschneiderter Immunität hält somit zumindest die Justiz die italienische Verfassung hoch. Die ausfällige Reaktion des "Cavaliere" hingegen führt der Welt einmal mehr dessen Selbstgefälligkeit und mangelndes Unrechtsbewusstsein vor Augen. Sorgen um sein Amt muss sich der Regierungschef indes nicht machen. An einen Rücktritt - wie er überall sonst in Europa unumgänglich wäre - denkt Berlusconi nicht einmal. Eine mögliche Verurteilung in den anstehenden Prozessen kann sich noch Jahre hinziehen. Und auch die Mehrheit der Italiener steht weiter hinter Berlusconi. Dies mag außerhalb Italiens am meisten verwundern. Selbst wenn man berücksichtigt, dass Korruption und Steuerhinterziehung in der Stiefelrepublik weniger ernst genommen werden, hat Berlusconi eine katastrophale Bilanz seiner Regierungszeit vorzuweisen, in der Italien auch wirtschaftlich weiter abgehängt wurde. Mangels einer schlagkräftigen Opposition bleibt aber auch dies unbeachtet - und Berlusconi weiter im Amt.
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