RNZ: Jetzt geht's los Dieser Wahlsonntag verändert die europäische und die Bundespolitik
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel
Angela Merkel ist wohl eine der wenigen Politikerinnen, die an einem Tag drei Wahlen verlor, ohne selbst daran teilgenommen zu haben. Erst die Niederlage in Kiel, dann der erwartete Erdrutsch in Frankreich und schließlich noch das Griechen-Fiasko, aus dessen Scherben wohl die nächste Euro-Krise gebastelt werden dürfte. Es wurde am Sonntagabend quasi über Nacht sehr einsam um die Kanzlerin, die sich bundespolitisch nur noch damit trösten kann, dass derzeit jenseits einer Großen Koalition unter ihrer Führung keine Regierungsbildung denkbar erscheint. Die linken und die rechten Mehrheiten wurden von den Piraten "Kiel geholt". Der Bundesrat wird zugleich immer mehr zur unsicheren Bastion, wodurch beim nächsten Eurorettungs- oder Stabilisierungspakt auch die SPD fest mit im Regierungsboot sitzen wird; Seit' an Seit' mit den Hollandes des vereinten Europas. Fiskalpakt adieu. Wer indes glaubt, Merkel und Hollande könnten Europa in einer Art Großen Koalition nach deutschem Vorbild voranbringen, der unterschätzt die nationalen Egoismen beider Seiten. Hier stehen inflationsfördernde Eurobonds den über fünf Billionen Euro Sparguthaben gegenüber, die die Deutschen auf die hohe Kante gelegt haben. Auf zum innereuropäischen Verteilungskampf.
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