"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über Steinmeiers Rede vor den Vereinten Nationen
Neue Verantwortung (ots)
Frank-Walter Steinmeier ist erst der zweite Bundespräsident, der eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen gehalten hat. Und er dürfte wohl das erste deutsche Staatsoberhaupt sein, das die Leitlinien einer künftigen deutschen Außenpolitik vorgibt. Der frühere Außenminister stößt damit praktisch in ein Vakuum - denn die Außen- und Sicherheitspolitik spielte im Wahlkampf gerade angesichts der internationalen Herausforderungen eine überraschend untergeordnete Rolle. Der nächste Kanzler oder die nächste Kanzlerin täte in jedem Fall gut daran, sich an Steinmeiers Vision zu orientieren. Denn Deutschland und Europa werden nicht umhinkommen, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und für die internationale Durchsetzung ihrer Interessen zu übernehmen. Dass sich diese Aufgabe nicht mehr an die Amerikaner delegieren lässt, die ihr Augenmerk zunehmend auf den Pazifik richten, zeigte nicht zuletzt der U-Boot-Streit mit Frankreich. Gleichzeitig reicht eine größere militärische Schlagkraft der Europäer allein nicht aus. Der Bundespräsident verweist zurecht darauf, dass es neben diplomatischem Mut auch einer realistischen Einschätzung bedarf, was Außenpolitik erreichen kann. Zumindest das sollte der Westen aus dem Desaster in Afghanistan lernen.
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