Arbeitsmarktpolitik geht nahtlos weiter
Nürnberg (ots)
Nach der Genehmigung des Haushalts 2001 durch die Bundesregierung hat die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg im Anschluss an die Sitzung des Verwaltungsrats am Donnerstag die Mittel unverzüglich an ihre Dienststellen verteilt. Damit ist nach den Worten des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, sichergestellt, dass die aktive Arbeitsmarktpolitik auch im neuen Jahr nahtlos fortgeführt werden kann.
Der Haushaltsplan der Bundesanstalt für Arbeit für das Jahr 2001 umfasst Ausgaben von 101,2 Mrd. DM. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 100,0 Mrd. DM gegenüber, die zu über 93 Prozent aus Beiträgen erzielt werden. Zum Ausgleich des Finanzierungsdefizits ist ein Bundeszuschuss von 1,2 Mrd. DM erforderlich.
Für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik stehen den Dienststellen der Bundesanstalt für Arbeit im nächsten Jahr insgesamt 44,1 Mrd. DM zur Verfügung.
Hiervon entfallen 27,8 Mrd. DM auf den Eingliederungstitel für Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung (u. a. berufliche Weiterbildung, Eingliederungszuschüsse, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen). Die den Arbeitsämtern zugeteilten Haushaltsmittel des Eingliederungstitels werden von den örtlichen Verwaltungsausschüssen, die sich aus Vertretern der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der öffentlichen Körperschaften zusammensetzen, nach den Erfordernissen des regionalen Arbeitsmarktes auf die einzelnen Förderungsinstrumente aufgeteilt.
Die außerhalb des Eingliederungstitels veranschlagten Ausgabemittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik sind im Wesentlichen vorgesehen für Pflichtleistungen zur beruflichen Eingliederung von Behinderten (3,9 Mrd. DM), für die Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen (3,0 Mrd. DM), für das Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit (2,0 Mrd. DM), für die Förderung selbstständiger Tätigkeit (1,6 Mrd. DM) und die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe (1,6 Mrd. DM).
Die größte Ausgabeposition im Haushaltsplan der Bundesanstalt für Arbeit ist trotz rückläufiger Entwicklung seit nunmehr drei Jahren weiterhin das Arbeitslosengeld. Für diese Entgeltersatzleistung ist ein Betrag von 45,3 Mrd. DM eingestellt.
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