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Bundesagentur für Arbeit (BA)

138 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik im Osten

Nürnberg (ots)

Seit der Wiedervereinigung hat die Bundesanstalt
für Arbeit (BA) 138 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik in
den neuen Ländern ausgegeben und damit wesentlich zum Strukturwandel
und sozialen Frieden beigetragen. 6,5 Millionen Menschen im Osten
nahmen seitdem beispielsweise an Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder
Weiterbildungs- und Umschulungslehrgängen teil. Das entspricht etwa
der Zahl der Erwerbstätigen. Diese Information enthält eine am
Dienstag veröffentlichte Dokumentation unter dem Titel "Aufbau Ost -
Der Beitrag der Bundesanstalt für Arbeit". Der
BA-Vorstandsvorsitzende Florian Gerster spricht sich darin für einen
steuerfinanzierten "ehrlichen zweiten Arbeitsmarkt" im Osten aus.
Das Ausgaben/Einnahmen-Verhältnis beträgt in den neuen Ländern
3:1, in den alten Ländern 0,8:1. Der rechnerische Beitrag der
Arbeitslosenversicherung zur Finanzierung der Ausgaben in den neuen
Ländern liegt bei 19 Prozent. Die Arbeitsämter haben mit ihrem Geld
zahlreiche sozialpolitisch motivierte Maßnahmen finanziert, die nicht
zu ihrem originären Auftrag gehören. Gefördert wurden kulturelle,
soziale, umweltpolitische und infrastrukturelle Projekte, die sonst
nicht zustande gekommen wären.
Obwohl damit die Infrastruktur und die berufliche Qualifikation
der Menschen erheblich verbessert wurden, konnten
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und berufliche Weiterbildung die
Massenarbeitslosigkeit nicht entscheidend verringern. Nur elf Prozent
der Teilnehmer im Osten sind ein halbes Jahr nach Ende einer
Arbeitsbeschaffungsmaßnahme in ungeförderter
sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Absolventen von
Weiterbildungsmaßnahmen schaffen das zu 28 Prozent. Die BA steuert
ihre Arbeitsmarktpolitik deshalb zurzeit um; Ziel ist die Integration
in den regulären Arbeitsmarkt.
Im Vorwort zur Dokumentation verweist Gerster darauf, dass die
Arbeitsämter die im Osten fehlenden Arbeitsplätze nicht schaffen
können. "Das erfordert geeignete wirtschaftliche Rahmenbedingungen
und ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", schrieb Gerster. Er
setzt sich für die Übergangszeit für einen "ehrlichen zweiten
Arbeitsmarkt" ein, der jedoch nicht mehr aus Versicherungsbeiträgen
finanziert werden dürfe und nicht von der BA organisiert werden
müsse.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
   der Bundesanstalt für Arbeit finden Sie im Internet unter
   http://www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/index.html
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesanstalt für Arbeit
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  Hauptstelle.RPOe@arbeitsamt.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

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