All Stories
Follow
Subscribe to APOTHEKE ADHOC

APOTHEKE ADHOC

Europäischer Gerichtshof entscheidet im Mai zu Apotheken

Berlin (ots)

Es wird ernst für Deutschlands Pharmazeuten: Wie der Branchendienst APOTHEKE ADHOC unter Berufung auf bislang unbestätigte Informationen berichtet, entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 19. Mai, ob das Fremdbesitzverbot für Apotheken eine ungerechtfertigte Einschränkung der Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts darstellt oder nicht.

Im Vorlageverfahren geht es um eine Apotheke, welche DocMorris, eine Tochter des Stuttgarter Pharmahandelskonzerns Celesio, in Saarbrücken betreibt. Der damalige saarländische Gesundheits-, Justiz-, Arbeits- und Sozialminister Josef Hecken (CDU) hatte DocMorris im Sommer 2006 die Betriebserlaubnis erteilt und sich damit unter Berufung auf EU-Recht über geltendes deutsches Recht hinweggesetzt, das nur approbierten Apothekern den Besitz von Apotheken erlaubt.

Gegen das Vorgehen des Ministeriums hatten verschiedene Apotheker, die Apothekerkammer des Saarlandes sowie der Deutsche Apothekerverband geklagt. Das Verwaltungsgericht des Saarlandes legte den Fall im März 2007 beim EuGH vor.

Ein parallel verhandeltes Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Italien geht maßgeblich auf eine Beschwerde von Celesio zurück. Die Brüsseler Behörde hat wegen Besitzbeschränkungen für Apotheken weitere Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien, Italien, Portugal und Bulgarien eingeleitet.

Am 16. Dezember legte Generalanwalt Yves Bot seine 93 Punkte umfassenden Schlussanträge vor, in denen er das Fremdbesitzverbot ohne Einschränkungen für zulässig erklärte. Laut Bot stellen die deutschen und italienischen Vorschriften zwar eine Behinderung der Niederlassungsfreiheit dar. Diese sei jedoch mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar, da sie keine diskrimierenden Maßnahmen enthalte und dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung diene.

In drei von vier Fällen folgen die EU-Richter dem Votum des Generalanwalts. Der EuGH hat in den vergangenen Monaten in einer Reihe von Urteilen den Gesundheitsschutz über den Binnenmarkt gestellt.

Den vollständigen Text lesen Sie unter: http://www.apotheke-adhoc.de/index.php?m=1&id=6024

APOTHEKE ADHOC ist das unabhängige Nachrichtenportal für den Apotheken- und Pharmamarkt. Der kostenlose Newsletter kann unter http://www.apotheke-adhoc.de/newsletter.php abonniert werden.

Pressekontakt:

Ansprechpartner: Kirsten Kalaene

Telefon: +49-30-802080-590
Telefax: +49-30-802080-599
E-Mail: info@apotheke-adhoc.de
http://www.apotheke-adhoc.de

Original content of: APOTHEKE ADHOC, transmitted by news aktuell

More stories: APOTHEKE ADHOC
More stories: APOTHEKE ADHOC
  • 26.03.2009 – 07:04

    APOTHEKE ADHOC: Celesio und der Kaufvertrag für Apotheken

    Berlin (ots) - Obwohl das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Sachen Fremdbesitzverbot von Apotheken noch aussteht, bringt sich der Stuttgarter Pharmahandelskonzern Celesio in Stellung. Wie der Branchendienst APOTHEKE ADHOC berichtet, bereitet sich der Konzern über seine Tochtergesellschaft Admenta Deutschland GmbH offenbar auf den Kauf von Apotheken vor. In einem Vertrag, der APOTHEKE ADHOC vorliegt, ...

  • 11.12.2008 – 17:07

    Arvato will Arzneimittel ausliefern

    Berlin (ots) - Der zum Bertelsmann-Imperium gehörende Dienstleistungskonzern Arvato will künftig Apotheken direkt mit Arzneimitteln der Pharmahersteller beliefern. Dies berichtet der Branchendienst APOTHEKE ADHOC. Dabei will der Konzern nicht als klassischer Arzneimittel-Großhändler auftreten, sondern als Dienstleister für die Pharmaindustrie. Konkrete Verträge gibt es allerdings noch nicht. Mit offensiven Angeboten ...

  • 05.12.2008 – 14:24

    Beitrag enthüllt DocMorris-Kundendaten

    Berlin (ots) - Die Versandapotheke DocMorris nimmt es mit dem Datenschutz ihrer Kunden offenbar nicht allzu genau. Im Internet kursierte bis zu einer Anfrage des Branchendienstes APOTHEKE ADHOC ein Video über die Celesio-Tochter. In dem redaktionellen Beitrag gewährte DocMorris einem Filmteam der Financial Times Deutschland (FTD) Einblick in die Geschäftsabläufe. Name und Anschrift sowie das Geburtsdatum und die ...