Lindner räumt Fehler bei Jamaika-Sondierungen ein - "Die Story im Ersten" zeigt Langzeitbeobachtung des FDP-Chefs
Hamburg (ots)
Sendung: Montag, 29. Oktober, 22.45 Uhr im Ersten
Ein Jahr nach den Jamaika-Sondierungen zwischen CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gesteht Christian Lindner Fehler ein. In der Langzeitbeobachtung "Die Story im Ersten: Lindner und die FDP - Aufbruch ins Abseits?" von Reinhold Beckmann und Ulrich Stein erklärt der FDP-Chef in der aktuellen Dokumentation des NDR, die Jamaika-Sondierungsverhandlungen nicht optimal geführt und beendet zu haben: "Im Nachhinein bereue ich, wie wir ausgestiegen sind. Man hätte schneller nach 14 Tagen sagen müssen, hier kommen wir nicht zusammen. Dadurch ist eine öffentliche Erwartungshaltung aufgetreten und ich würde heute viel deutlicher und klarer sagen: Es war das Führungs-Versagen von Frau Merkel, die keine Richtung vorgegeben hat."
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt führt in der Dokumentation das Scheitern von Jamaika auf die Kanzlerin zurück. Angela Merkel sei auch am letzten Abend der Verhandlungen nicht auf die Kernforderung der Liberalen eingegangen, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen: "Wenn wir der FDP den Rückzug aus Jamaika verbauen wollen, dann müssen wir ihr jetzt den Soli geben, dann kann sie jetzt nicht mehr gehen. Und damit hätte ich auch Jamaika ermöglicht. Diesen Weg wollte Angela Merkel nicht mitgehen." Aktuell sieht Dobrindt aber große Chancen für ein Jamaika-Bündnis: "Wenn wir heute vor die gleiche Frage gestellt werden würden: Könnt ihr Jamaika gemeinsam machen und könnt ihr auch Vertrauen aufbauen, dass man auch gemeinsam in der Lage ist zu regieren, wäre die Antwort eine andere."
Auch von der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, gibt es im Film positive Signale für dieses Bündnis. Jamaika könnte also auf Bundesebene wieder eine realistische Option sein - vor allem für die Zeit nach der Großen Koalition. Ähnlich urteilt Christian Lindner: "Wenn wir hinreichend viel von unseren Inhalten umsetzen können, dann freuen wir uns, eine Regierung mitzutragen."
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die FDP dazu gewonnen. In Bayern wird sie dennoch nicht gebraucht für die Regierung, und auch in Hessen ist nach den ersten Hochrechnungen offen, ob es einen "Probelauf" für Jamaika geben wird.
Für "Die Story im Ersten: Lindner und die FDP - Aufbruch ins Abseits?" haben Reinhold Beckmann und Ulrich Stein den FDP-Chef über ein Jahr lang immer wieder getroffen und begleitet. In ihrer Langzeitbeobachtung zeigen sie eine Partei und ihren Vorsitzenden, die in kürzester Zeit mit maximalem Erfolg, deutlicher Kritik und schwankendem Interesse umgehen mussten. Der Film zeigt, wovon politische Triumphe heutzutage abhängen und wie schnell sich politische Stimmungen ändern können.
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