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ZDF-Fernsehrat auf einem guten Weg beim Drei-Stufen-Test
Vorsitzender Polenz erinnert Landesmedienanstalten an ihren Auftrag

Mainz (ots)

"Auf einem guten Weg" sieht der
ZDF-Fernsehratsvorsitzende, Ruprecht Polenz, sein Gremium mehrere 
Monate nach Beginn des Drei-Stufen-Test-Verfahrens. Polenz: "Die 
Empfehlungen der DLM zum Prozedere bestätigen, dass man mit einer 
sehr zielorientierten europäischen Ausschreibung und präzisen 
Verhandlungen bei der Vergabe der Gutachteraufträge richtig liegt. So
wird sicher gestellt, dass sich die Gutachten auf die 
entscheidungserheblichen Fragen konzentrieren und damit den 
Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags und der EU-Kommission 
entsprechen."
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hatte in 
einer Pressekonferenz am 16.09.2009 in Berlin einen "Leitfaden für 
externe Gutachten zu marktlichen und publizistischen Auswirkungen im 
Rahmen von Drei-Stufen-Tests" vorgestellt und die bisher erstellten 
Marktgutachten bemängelt.
Den Landesmedienanstalten empfiehlt Polenz, nach dem Motto 
"Schuster bleib bei deinen Leisten", sich an ihren vom Gesetzgeber 
vorgegebenen Auftrag zu halten. "Ich kann mir nicht vorstellen", so 
Polenz, "dass die Landesmedienanstalten neben ihren eigentlichen 
Aufgaben über personelle und finanzielle Ressourcen verfügen, um den 
Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten kluge Ratschläge
erteilen zu können." Der Einsatz von Gebührenmitteln für Leitfäden 
zum Drei-Stufen-Test bedürfe daher einer genaueren Betrachtung durch 
die Länder.

Pressekontakt:

Sekretariat ZDF-Fernsehrat
Ansprechpartner: Jan Holub
Telefon: 06131 / 70 - 2012

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