Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Koalition muss neue Aufgabenstellungen festschreiben
Mainz (ots)
Nach zwei Jahren sollte die große Koalition die Aufgaben, die nun vor ihr liegen, noch einmal neu festschreiben. Das betonte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen im "ZDF-Mittagsmagazin" am 6. Juli 2007. "Es wäre jetzt wichtig, einen zweiten Koalitionsvertrag anzugehen, so etwas wie eine Neuauflage. Was sind die Vorhaben, die man noch hat? Macht man das nicht, gibt es so einen stöhnenden und ächzenden Schlussprozess, den wir jetzt schon beobachten", sagte Korte. Dann dominiere das Misstrauen und nicht das, was man gemeinsam noch gestalten wolle.
Die große Koalition habe zwar einen Großteil der Koalitionsvereinbarung abgearbeitet, "aber eher wie eine Oberverwaltung, weniger wie eine Regierung. Weniger Neugestaltung, eher stattliche Selbstkorrekturen", bilanzierte Korte.
Gemeinsame Überschneidungspunkte zu finden, sei in einer großen Koalition so schwierig wie in einer kleinen. Es sei an der Zeit, ein paar Rituale neu zu überdenken, sagte Korte. "Muss man immer den Geschlossenheitswahn pflegen, bei jeder Parlamentsentscheidung immer alle mitzunehmen?", fragte Korte. Auch wenn sich eine große Koalition unbeliebt mache - es könne ihr ja nicht schaden, da sie über eine große Mehrheit verfüge. "Niemand kann sich so unbeliebt machen, wie eine große Koalition - folgenlos."
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