Donnerstag, 10. Oktober 2013, 22.15 Uhr maybrit illner
Mainz (ots)
Thema:
"Große Koalition, kleinster Nenner - Bald grünes Licht für Schwarz-Rot?"
Die Gäste u.a.:
Armin Laschet (CDU), stellvertretender Bundesvorsitzender, CDU-Landesvorsitzender Nordrhein-Westfalen Olaf Scholz (SPD), stellvertretender Bundesvorsitzender, Mitglied der SPD-Sondierungskommission, Hamburgs Erster Bürgermeister Anton Hofreiter (Bündnis´90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender, Mitglied der Grünen-Sondierungsdelegation Jürgen Abraham, Unternehmer, Präsidiumsmitglied des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI)
Spitzen von der einen Seite, Skepsis auf der anderen: das schwarz-grüne Klima ist kurz vor den Sondierungsgesprächen eisig. Und es verbessert sich auch nicht durch die frisch gewählte neue Fraktionsspitze der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Sie pocht auf Inhalte: Entscheidend sei, dass es bei der Rettung der Energiewende, in Fragen der Gerechtigkeit und einer offenen Gesellschaft substanzielle Verbesserungen gebe. Andere in der Partei sehen in dem Projekt gar eine Kamikaze-Koalition. Scheitern also programmiert?
Nicht nur den Arbeitgeberverband, der offen zu einer großen Koalition im Bund aufruft, würde dies freuen. Auch Horst Seehofer in Bayern hätte Spaß daran, denn er glaubt immer noch an ein Spitzentreffen von Union und SPD vor der nächsten offiziellen Sondierung. Gibt es am Wochenende also schon grünes Licht für Schwarz-Rot?
Ein großes Hindernis zumindest scheint aus dem Weg geräumt. Aus dem Willy-Brandt-Haus schallt das neue Mantra: Steuererhöhungen sind kein Selbstzweck. In den SPD-Landesverbänden dagegen will man an den Steuerplänen festhalten. Und wie die Parteibasis über eine Koalition mit Merkel abstimmen wird - das ist weiterhin völlig offen.
Was haben die schwarz-grünen Sondierungsgespräche gebracht? Kommt nun Schwarz-Rot? Wie rot wird dann die Große Koalition? Wer kann welche Inhalte durchsetzen? Und wie stark wird dann die Opposition noch sein?
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