Donnerstag, 24. Februar 2005, 22.40 Uhr, Berlin Mitte, mit Maybrit Illner
Mainz (ots)
Donnerstag, 24. Februar 2005, 22.40 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
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Thema: "Die Jobs fehlen, die Wähler gehen: Rot-Grün nur noch geduldet?"
Gäste u.a.: Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Peer Steinbrück (SPD), Ministerpräsident NRW Michael Glos (CSU), Stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionsvorsitzender Schleswig-Holstein Matthias Jung, Forschungsgruppe Wahlen
Das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein, eine überraschende Niederlage für Rot-Grün. Dennoch will Ministerpräsidentin Simonis weiterregieren. Ist das eine Verfälschung des Wählerwillens, oder gilt der Spruch "Mehrheit ist Mehrheit"? In jedem Fall würde Rot- Grün nur geduldet. Aber wie steht es mit der Geduld der Wähler? Die Visa-Affäre und die erschreckende Zahl von 5 Millionen Arbeitslosen blieb nicht ohne Wirkung in Schleswig-Holstein und verfolgt Rot-Grün im Bund und vermutlich bis zu den Landtagswahlen in Nordrhein- Westfalen im Mai. Dann geht es nicht nur für Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) und seinen grünen Koalitionspartner um die Wurst, auch die Zukunft der Bundesregierung könnte sich in Düsseldorf entscheiden. Wird es gelingen, die Visa-Affäre bis dahin so weit aufzuklären, dass die Grünen keinen Schaden mehr nehmen? Schon drängen SPD-Politiker auf einen baldigen Auftritt von Joschka Fischer vor dem Untersuchungsausschuss.
Werden die Arbeitsmarktreformen bald Wirkung zeigen? Kann Rot-Grün auf die Erfolge der bisherigen Reformen hoffen, oder ist es höchste Zeit für neue Anstrengungen?
Aber auch in der Opposition kann man sich über die gewonnene und doch verlorene Wahl nicht freuen. Die Schuldzuweisungen zwischen CSU und FDP zeigen, dass man sich auch hier scheinbar nicht grün ist. Werden am Ende die beiden Juniorpartner über Sieg oder Niederlage in Nordrhein-Westfalen entscheiden? Reicht der Rückenwind aus dem Norden der CDU für einen Wahlsieg an Rhein und Ruhr? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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