ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 9. Juni 2005, 23.00 Uhr, Berlin Mitte
Mainz (ots)
Donnerstag, 9. Juni 2005, 23.00 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: Chaostage in Berlin: Kommt im Herbst die Wende?
Der Neuwahl-Coup des Bundeskanzlers war eigentlich dazu gedacht, die drohende Selbstzerfleischung der Partei zu verhindern. Zwei Wochen später scheint das Gegenteil eingetreten zu sein. Niemand weiß genau, wie der Kanzler die Vertrauensfrage organisieren und Neuwahlen herbeiführen will. Spekulationen wildester Art hat die SPD- Spitze dadurch selbst Tür und Tor geöffnet in Berlin ist zur Zeit fast alles denkbar.
Die jüngsten Gerüchte, die SPD könnte auf Neuwahlen verzichten, indem sie Kanzler Schröder gegen einen Kanzler Müntefering auswechselt, ist selbst jenen Sozialdemokraten zu absurd, die sich in diesen Tagen vieles vorstellen können.
Die ungewöhnlich heftigen Reaktionen der SPD auf die neuen Düfte aus der Gerüchteküche zeigen, wie nervös die Partei ist. Kopflosigkeit scheint zu herrschen. Könnten die Gerüchte ihre explosive Kraft gerade deshalb entfalten, weil sie nicht unplausibel sind?
Mehrfach hat aber auch das rote Führungspersonal in den vergangenen Wochen eigene Versionen der Vorgänge geliefert man nehme nur den Zeitpunkt des Telefonats von Kanzler und Bundespräsident Horst Köhler über Neuwahlen. Indes wird in der SPD nur befürchtet, Köhler werde eine Auflösung des Bundestages und damit vorgezogenen Wahlen nicht zustimmen. Inhalte eines vertraulichen Gespräches zwischen Kanzler und Bundespräsident gerieten an die Öffentlichkeit. Demnach, so heißt es, habe Schröder eingeräumt, dass Neuwahlen nicht aufgrund der Patt-Situation mit der Opposition im Bundesrat nötig werden, sondern weil das Konfliktpotenzial innerhalb der SPD so groß sei, dass man nicht mehr regieren könne.
Wären unter diesen Umständen Neuwahlen überhaupt verfassungskonform? Wird die Neuwahl-Strategie des Kanzlers noch aufgehen? Wie lange kann sich die SPD-Spitze noch halten? Wird die Union die Chance auf den Machtwechsel nutzen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner am Donnerstag bei "Berlin Mitte" mit ihren Gästen.
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