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Fischer/Hofbauer: Aufstockung des Verkehrshaushalts ist ein Schritt in die richtige Richtung

Berlin (ots)

Anlässlich der Aufstockung des Verkehrsetats um
rund 650 Mio. Euro in der Bereinigungssitzung des 
Haushaltsausschusses erklären der verkehrspolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB und der zuständige 
Berichterstatter, Klaus Hofbauer MdB:
Den Kollegen im Haushaltsauschuss sei gedankt, dass sie eine 
Mittelaufstockung für die Verkehrsinfrastruktur, für das Jahr 2008 
sowie für die Folgejahre, durchgesetzt haben.
Dies war ein dringend notwendiger Schritt zur Qualitätssicherung 
der deutschen Verkehrsadern, denn es gibt viel zu tun, bei Straße und
Schiene. Die Verkehrsinfrastruktur schafft die Voraussetzung für die 
Mobilität von Menschen und Gütern. Sie ist auch Grundlage für das 
wirtschaftliche Wachstum, denn sie sichert und schafft Arbeitsplätze.
Ferner gewährleistet sie die logistische Struktur für unsere 
Wirtschaft. Auf zunehmende Herausforderungen müssen wir Antworten 
geben. Wir müssen schneller auf neue Entwicklungen reagieren und die 
Verkehrsinfrastruktur wirtschaftlicher instand halten.
Mit den zusätzlichen Mitteln können nun wichtige Projekte  
angegangen werden, so kann dadurch ein Programm für den 
Seehinterlandverkehr gestartet werden. Dieses ist die notwendige 
Voraussetzung um Engpässe im Schienengüterverkehr zu beseitigen. Zu 
begrüßen ist in diesem Zusammenhang, dass Mittel für ein Pilot- und 
Innovationsprogramm zur lärmmindernden Umrüstung bestehender 
Güterwagen freigegeben wurden. Dies ist ein Beitrag zu mehr 
Lärmschutz für Bürger an Eisenbahnstrecken und gewährleistet mehr 
Akzeptanz für den Schienengüterverkehr.
Aber auch der zunehmende Güterverkehr auf der Straße und die 
verbesserten Lenk- und Ruhezeiten für die Fahrer erfordern den 
zusätzlichen Bau von Park- und Rastmöglichkeiten. Sehr wichtig ist in
diesem Zusammenhang die Möglichkeit künftig an Rastplätzen auch 
Lärmschutzmaßnahmen zu realisieren.
Diese Maßnahmen sind dringend notwendig. Es ist aber auch künftig 
dringend erforderlich, die Haushaltsmittel für die 
Verkehrsinfrastruktur deutlich aufzustocken, denn nur so kann die 
hervorragende Verkehrsinfrastruktur in Deutschland als Rückgrat 
unserer Volkswirtschaft erhalten werden.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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