Börnsen/Grütters: Rekordhaushalt für die Kultur ist ein Gewinn der ganzen Republik
Berlin (ots)
Zur Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag erklären der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB, und die Obfrau, Prof. Monika Grütters MdB:
Die Bundesregierung mit Bernd Neumann als Staatsminister für Kultur und Medien kann eine stolze Zwischenbilanz ziehen: Noch nie stieg der Kulturetat so steil an, noch nie hat eine Bundesregierung die Rolle der Kultur so eindrucksvoll auch im Haushalt gestärkt, und seit der Wende gab es auch keine Regierung, die die Rolle der Hauptstadt als eine kulturpolitische so souverän anerkannte wie die Regierung Merkel.
Der Kulturetat ist 2006 um 2,1 Prozent gestiegen, 2007 um weitere 3,5 Prozent, und jetzt zum dritten Mal in Folge noch einmal um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Darüber hinaus ist es Staatsminister Neumann gelungen, den größten Kulturinvestitionsfond in der Geschichte der Bundesrepublik in Höhe von 400 Millionen Euro aufzulegen. Ein Erfolg, der durch die Unterstützung der Großen Koalition im Parlament verwirklicht werden konnte. Klar spricht sich die Koalition für den Kurs der Bundesregierung aus, die der Kulturpolitik in ihrer nationalen und internationalen Bedeutung neues Gewicht verliehen hat.
Gezielt bringt die Große Koalition z.B. die Aufarbeitung der deutschen Geschichte voran. Der Staatsminister hat einen Entwurf zur Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes vorgelegt. Die Bundesregierung verstetigt ihre Unterstützung für national bedeutsame Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft. Die Museen und Sammlungen erhalten Unterstützung bei der Provenienzforschung hinsichtlich NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter in ihren Beständen. Eine Konzeption zur Realisierung des im Koalitionsvertrag "Sichtbaren Zeichens gegen Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung" in Berlin liegt vor. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur soll in angemessener Weise verstärkt werden. Neben Mitteln für das Gedenken an die Berliner Mauer wurden auch die Pläne für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal im Haushalt 2008 konkret berücksichtigt.
Der Haushalt 2008 setzt mit dem Kulturetat darüber hinaus die entscheidenden Akzente zur Vermittlung der Wertegrundlagen unserer heutigen Gesellschaft. Kulturelle Bildung ist ein wesentlicher Schwerpunkt und wird unter anderem über die Bundeskulturstiftung gefördert. Die Rahmenbedingungen der Filmwirtschaft wurden mit großzügigen Maßnahmen erheblich verbessert.
Der Bedeutung der Kulturmetropole und Hauptstadt Berlin für das Selbstbild unseres Landes wird in besonderem Maße Rechnung getragen. Neben der Akzentsetzung auf Projekte nationalen Gedenkens, deren Niederschlag sich aufgrund der geschichtlichen Entwicklung in Berlin konzentriert, erfährt auch die internationale Strahlkraft der Kunst und Kultur Berlins entscheidende Impulse. So werden für das nationale Vorhaben Museumsinsel im kommenden Jahr zusätzliche Mittel zur Errichtung des neuen Eingangsgebäudes bereit stehen. Und auch die Sanierung der Berliner Staatsoper erhält die Unterstützung des Bundes.
Kultur gehört in die Mitte wie in die Breite der Gesellschaft. Klar trägt der Haushalt 2008 die Handschrift dieser kulturpolitischen Maxime der CDU/CSU-Fraktion.
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