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Meister/Kampeter/Kalb: Jetzt die Basis für Wirtschaftserholung sichern

Berlin (ots)

Anlässlich der Ergebnisse der Steuerschätzung
erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB, der 
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen 
Kampeter MdB und der haushalt- und finanzpolitische Sprecher der 
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb MdB:
Die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise spiegelt sich in den 
historischen Einbrüchen der Steuereinnahmen wider. Jetzt gilt es, die
Voraussetzungen für eine rasche Erholung zu legen. Jammern und 
Schuldzuweisungen helfen letztlich nicht.
Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus der Krise ergeben. 
Dafür müssen wir jetzt die Grundlage schaffen und die beschlossenen 
Maßnahmen auch zügig umsetzen. Dann erst können sie ihre Wirkung 
enthalten. Investitionen und verbesserte Rahmenbedingungen müssen den
Schwerpunkt bilden. Nur so können wir die Krise überwinden. Wenn sich
die wirtschaftliche Lage stabilisiert, festigt sich auch die Basis 
für die künftigen Steuereinnahmen. In dieser Gesamtstrategie bettet 
sich als ein wesentliches Element die Steuerpolitik der Union 
erfolgreich ein.
Deutschland muss die Einhaltung der Maastricht-Kriterien fest im 
Blick haben. Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt hat an 
Aktualität und Dringlichkeit für die EU-Staaten nicht an Bedeutung 
verloren. Deutschland muss weiterhin der verlässliche 
Stabilitätsanker sein.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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