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Steinbach: Gedenken an die Opfer von Folter und Misshandlungen

Berlin (ots)

Am Freitag jährt sich der Internationale Tag der
Folteropfer. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und 
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Die Staatengemeinschaft gedenkt der unzähligen Opfer von Folter 
und Misshandlung in den Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern dieser 
Welt. Trotz der Tatsache, dass Folter völkerrechtlich in einer 
Vielzahl internationaler Abkommen geächtet wird, sind Verbreitung und
Methoden von Folter nach wie vor erschreckend. Einsatz von 
Elektroschockgeräten, Vergewaltigungen, Zwangsarbeit, lange 
Isolationshaft, Entzug von Nahrung, Wasser und Schlaf - die Palette 
an Foltermethoden scheint unendlich. Erschreckend ist insbesondere 
die Entwicklung, dass in den letzten Jahren verstärkt auch Kinder, 
Jugendliche und Frauen Opfer von Folter geworden sind.
Am diesjährigen Internationalen Tag der Folteropfer richtet sich 
unser Blick insbesondere auf diejenigen Menschen, die bei den 
Protesten im Iran Opfer von Folter und Misshandlung durch die 
iranischen Autoritäten geworden sind. All dies geschieht ungeachtet 
der Tatsache, dass der Iran schon 1975 den UN-Zivilpakt ratifiziert 
hat, dessen Artikel 7 ein explizites Folterverbot enthält.
In Afrika werden Kinder unter Androhung oder Anwendung von Folter 
als Soldaten rekrutiert und später gezwungen, selber zu foltern und 
zu töten. In den Armeen einiger GUS-Staaten sind Rekruten regelmäßig 
Folter ausgesetzt. Auch in den USA ist es im Rahmen von Verhören in 
den vergangenen Jahren zu Fällen von "Waterboarding" gekommen, bei 
dem der Gefangene das Gefühl des Ertrinkens hat. Wir begrüßen in 
diesem Zusammenhang ausdrücklich das Umdenken der neuen 
US-Administration.
Deutschland fühlt sich dem weltweiten Kampf gegen Folter im 
besonderen Maße verpflichtet. Aus diesem Grund hat der Deutsche 
Bundestag am 4. Dezember 2008 das Zusatzprotokoll zur 
UN-Antifolterkonvention unterzeichnet, das einen präventiven 
Besuchsmechanismus vorsieht.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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