Fuchs: Die Krise meistern - Wachstum schaffen
Berlin (ots)
Zu dem heutigen Kabinettbeschluss über den Jahreswirtschaftsbericht 2010 "Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten" erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand, Dr. Michael Fuchs MdB:
Deutschland hat sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise besser als viele andere Volkswirtschaften behauptet. Die Strukturreformen der Vorjahre, insbesondere aber die beherzten Maßnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur haben Schlimmeres verhindert. Viele Anzeichen sprechen für einen Lichtstreif am Horizont. Das steuerliche Sofortprogramm von insgesamt 24 Milliarden Euro, das zum Jahresende 2009 beschlossen wurde, wird vieles dazu beitragen, den Aufschwung zu stabilisieren und auf eine breitere Grundlage zu stellen.
Dennoch ist die Bundesregierung zu weiteren Schritten gefordert. Denn es gilt: Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um fünf Prozent im letzten Jahr ist ein Wachstum von 1,4 Prozent im Jahr 2010 zwar gut. Mittel- und langfristig können wir uns mit solchen Wachstumsraten nicht zufrieden geben.
Der Aufschwung muss für die Menschen spürbar werden und von ihnen mitgetragen werden. Die Bundesregierung muss daher zügig ihre Pläne zur Steuerstrukturreform konkretisieren, damit die Entlastungen möglichst zum 1. Januar 2011 greifen können.
Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand entstehen in den Unternehmen. Unsere Wirtschaftspolitik muss deshalb konkret auf deren Bedürfnisse zugeschnitten sein. Wir brauchen faire Standortbedingungen im globalen Wettbewerb, denn die Konkurrenz schläft nicht. Dazu gehört - auch unter Einbeziehung der Kernkraft als Brückentechnologie - eine vorausschauende Energiepolitik, die akzeptable Energiekosten für die Unternehmen zum Ziel hat. Dazu gehören substanzielle Erfolge beim Bürokratieabbau mit spürbaren Entlastungen für die Unternehmen. Dazu gehört ein Wettbewerbsrecht, das auf die Bedürfnisse gerade auch der vielen Mittelständler zugeschnitten ist. Unser Ziel muss es sein, für unsere Unternehmen ein Klima der Freiheit und des Aufbruchs, der Offenheit und Neugierde für neue Technologien und Märkte zu schaffen. Dadurch wird Zukunft das, was sie sein soll: Nicht Bedrohung, sondern Chance.
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