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Barthle: Kontinuität beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm gewahrt

Berlin (ots)

Anlässlich der gestrigen Freigabe der Mittel für
das CO2-Gebäudesanierungsprogramm durch den Haushaltsausschuss des 
Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle MdB:
Die christlich-liberale Koalition setzt ein klares Zeichen der 
Kontinuität beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm der Kreditanstalt für 
Wiederaufbau. Auch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung darf es
keine Unterbrechung dieses zur Stützung der Konjunktur wichtigen 
Programms geben. Gerade jetzt müssen die Bürgerinnen und Bürger die 
Rechtssicherheit bekommen, um noch vor Beginn der Bauphase nach dem 
Winter Planungen durchführen und Aufträge auslösen zu können. Auch 
müssen die mittelständischen Unternehmen die Gewissheit haben, dass 
Aufträge erfolgen.
Mit der Freigabe werden zukunftsorientierte Investitionen von rund
6 Milliarden Euro angestoßen, auf deren konjunkturelle Wirkung nicht 
verzichtet werden kann. Wir sichern damit viele Arbeitsplätze gerade 
bei kleinen und mittleren Betrieben. Auch leisten wir einen Beitrag 
zur schnelleren Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen.
Daher haben CDU/CSU und FDP gestern im Haushaltsausschuss die 
Mittel für das Programm in Höhe von insgesamt 318,9 Millionen Euro in
2010 ohne Wenn und Aber freigegeben.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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