CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Schnieber-Jastram: Rot-grüne Arbeitsmarktbilanz - null Punkte!
Berlin (ots)
Zu der heutigen Debatte zur Übernahme der Job-Rotation in das Arbeitsförderungsrecht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Birgit Schnieber-Jastram MdB:
Vor einem Jahr haben die Regierungsfraktionen den Antrag der CDU/CSU auf Einführung der Job-Rotation in Deutschland abgelehnt. Nun machen SPD und GRÜNE eine Kehrtwende und fordern selbst die Einführung dieses sinnvollen arbeitsmarktpolitischen Instruments. Millionen Erwerbslose haben wegen des Starrsinns der Regierungsfraktionen ein wertvolles Jahr verloren.
Das Beispiel des schon seit Jahren in Dänemark erfolgreichen Modells der Job-Rotation zeigt den Vorsprung anderer Länder bei der Modernisierung und Deregulierung des Arbeitsmarktes. Die rot-grüne Bundesregierung hingegen tritt noch immer auf der Stelle. Dies zeigen auch die Erwerbslosenzahlen im internationalen Vergleich: Während etwa die Niederlande eine Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent vorweisen können und auch Länder wie Portugal (4,2 Prozent), Dänemark: (4,7 Prozent) und Schweden (5,9 Prozent) Erfolge verbuchen, liegt Deutschland mit 8,1 Prozent unter 13 europäischen Ländern gerade mal auf Platz 9.
Beim Grand Prix des Arbeitsmarktes erhält die Regierung Schröder null Punkte!
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