Otte: Rüstungsgutachten ist wichtige Datenbasis für Verbesserungen bei der Ausrüstung
Berlin (ots)
Verteidigungsministerium kann jetzt konsequent handeln
Ein vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten zum Rüstungsmanagement ist am heutigen Montag Ministerin Ursula von der Leyen übergeben worden. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Das von Verteidigungsministerin von der Leyen in Auftrag gegebene Rüstungsgutachten stellt eine wichtige Grundlage dar, auf der das Rüstungsmanagement der Bundeswehr verbessert werden kann. Mit dem Gutachten verfügt das Verteidigungsministerium jetzt über eine solide Datenbasis, um konsequent handeln zu können. Nun können wir die Herausforderungen angehen, dass Rüstungsprojekte viel zu oft von Verspätungen und Preissteigerungen gekennzeichnet sind.
Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage ist es umso wichtiger, dass schnell gehandelt wird. Die Bundeswehr benötigt modernes und einsatzbereites Material, um die Sicherheit Deutschlands und unserer Verbündeten zu gewährleisten. Die hohe Belastung in den letzten Jahren, insbesondere durch den Einsatz in Afghanistan, hat bei Material und Personal seine Spuren hinterlassen. Das wird angesichts des größeren Engagements Deutschlands mehr und mehr sichtbar.
Die Bundeswehr wartet bei vielen Rüstungsprojekten dringend auf die Zulieferung von benötigtem Material durch die Industrie. Ziel muss es vor allem sein, die Beschaffungswege zu verbessern. Rüstungsprojekte müssen in der vertraglich vereinbarten Zeit und Qualität zufriedenstellend abgeschlossen werden. Sie dürfen nicht jedes Mal teuer als geplant werden."
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