CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Rauen: Rot-Grün ist auf dem Arbeitsmarkt
gescheitert
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesanstalt für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2001 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Rauen MdB:
Die Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2001 sind ein Beweis für das vollständige Scheitern der rot-grünen Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik.
Der Negativtrend, der sich in den saisonbereinigten Zahlen bereits seit Jahresbeginn gezeigt hat, hat sich im Oktober noch einmal dramatisch beschleunigt. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit um 114.000 gestiegen. Der Anstieg ist damit doppelt so groß wie im September 2001.
Das ganze Ausmaß des Desasters wird bei einem Vergleich mit den Verhältnissen des Oktober 1998 klar. In diesem Zeitraum ist die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosen zwar um 167.000 gesunken. Im selben Zeitraum sind aber Jahr für Jahr über 200.000 mehr ältere Menschen aus dem Erwerbsleben ausgeschieden als junge nachgerückt sind. Außerdem werden die rund 190.000 Arbeitslosen, die über 58 Jahre alt sind und mit 60 in Rente gehen wollen, in der Statistik nicht mehr erfasst. Ohne diese demographischen und statistischen Entlastungseffekte wäre die Arbeitslosenzahl heute um mehr als 600.000 höher als vor drei Jahren.
Der weitere Anstieg der Arbeitslosenzahl lässt sich nur noch durch einen entschlossenen Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik verhindern, wie ihn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits im Sommer in ihrem Zehn-Punkte-Programm gefordert hat. Die nächsten Steuerreformschritte müssen auf 2002 vorgezogen, die Sozialsysteme müssen reformiert und die Verkrustungen und Überreglementierungen auf dem Arbeitsmarkt müssen beseitigt werden.
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