Brand: Antisemitismus in keiner Form dulden
Berlin (ots)
Bundeskabinett beschließt Definition von Antisemitismus
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch die von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) vorgelegte einheitliche Arbeitsdefinition von Antisemitismus beschlossen und folgt damit der Empfehlung des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein klares Bekenntnis unseres Landes, Antisemitismus in keiner Form zu dulden oder zu tolerieren. Deutschland setzt sich nach innen wie nach außen für eine differenzierte Auslegung des Begriffes ein, der dieses menschenverachtende Phänomen beschreibt.
Es ist besorgniserregend, dass antisemitische Vorurteile zunehmend offener geäußert werden, gerade solche, die sich auf den Staat Israel als jüdisches Kollektiv beziehen. Das darf uns nicht ruhen lassen, weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene. Darum treten wir jeder Form von Antisemitismus mit aller Entschlossenheit entgegen. Dazu braucht es die tatkräftige Unterstützung von Opfern ebenso wie verstärkte Bildungs- und Aufklärungsarbeit in Schulen wie in der Erwachsenenbildung."
Hintergrund:
Die Begriffsbestimmung wurde im Mai 2016 von den 31 Mitgliedstaaten der IRHA verabschiedet. Israel, Großbritannien, Österreich und Rumänien stimmten der Definition bereits zu. Sie lautet: "Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen."
Mit der Arbeitsdefinition wird das Ziel verfolgt, Antisemitismus möglichst früh zu erkennen, um ihn entschlossen bekämpfen zu können. Sie soll insbesondere in der Schul- und Erwachsenenbildung sowie in der Justiz und der Exekutive verwendet werden.
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