CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Paziorek: Die Union steht zu den
erneuerbaren Energien auch in Zukunft
Berlin (ots)
Zu den mehrfach vorgetragenen Behauptungen, die Union beabsichtige, nach einem möglichen Wahlsieg am 22. September das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu kassieren, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:
Der Klimaschutz braucht die erneuerbaren Energien auch in Zukunft. Die erneuerbaren Energien stellen eine unverzichtbare Säule nachhaltiger Klimaschutzpolitik dar.
Allen Verantwortlichen ist bewusst, dass die erneuerbaren Energien, dies gilt insbesondere für die Photovoltaik, noch nicht so weit entwickelt sind, dass sie gegenüber anderen Energieträgern am Markt allein bestehen können. Daher wird eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung auch in Zukunft die erneuerbaren Energien fördern. Erklärtes Ziel unserer Politik ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien zu verdoppeln.
Allerdings bekennt sich die CDU/CSU-Fraktion zu einer Förderpolitik mit Augenmaß. Dauersubventionen können nicht das Ziel einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik sein. Öffentliche Förderung muss sich auf Techniken konzentrieren, die der Wirtschaftlichkeit bereits sehr nahe sind. Bei der Fortentwicklung der Regelungen der Stromeinspeisung setzen wir auf verstärkte Anreize zu Innovation und Kostensenkung.
Kurz zusammengefasst: Die erneuerbaren Energien haben auch unter einer christdemokratisch geführten Bundesregierung eine Zukunft. Die Union steht für eine nachhaltige Förderung, die sich nicht der ökonomischen Vernunft verschließt.
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