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Austermann: Transrapid im Ausland "in", im Inland "out"

Berlin (ots)

Zum Transrapid erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann MdB:
Rund 2,5 Mrd. DM hat die Entwicklung des Transrapid in Deutschland
gekostet, weitere 200 Mio. DM wurden an China als Entwicklungshilfe
geleistet, um nach dem Stop der zum Teil bereits planfestgestellten
Strecke Hamburg-Berlin durch die rot-grüne Bundesregierung wenigstens
im Ausland eine Anwendungsstrecke zu ermöglichen. Kanzler Schröders
Besuch mit umfangreicher SPD-Staffage auf Steuerzahlerkosten in China
zur Eröffnung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Transrapid
in Deutschland "out" und nur im Ausland "in" ist. Dafür spricht auch
die bescheidene Anlauffinanzierung der bis heute nicht
haushaltsreifen Strecken in Bayern und NRW im Entwurf des
Bundeshaushaltes 2003.
In Chinas boom town Shanghai nähert sich die Transrapid-Strecke
zwischen Stadtzentrum und Flughafen Pudong der Fertigstellung. Dieses
Ereignis ist für die Chinesen und die deutschen Entwickler so
erfreulich, dass sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum
Jahreswechsel vor Ort in die Sonne der raschen Realisierung des
Projektes stellen will. Über weitere Verbindungen zwischen
chinesischen Großstädten wird diskutiert; Interesse wird z.B. auch
aus den Vereinigten Staaten signalisiert.
Dies wirft allerdings die Frage auf, weshalb der Transrapid bis
heute in Deutschland nicht wirklich vorangekommen ist. Nach dem Stop
der Nordverbindung von Hamburg nach Berlin durch Rot-Grün steht
inzwischen zumindest die kleinere Alternative eines Metrorapid auf
der Kippe, weil die Finanzierung nicht funktioniert. In Deutschland
kommt der Transrapid nicht in Fahrt. Der Streit um die
Anwendungsstrecken, insbesondere um deren Finanzierung bzw. die
jeweiligen Finanzierungsanteile ist unverändert nicht beigelegt.
Aus einer Antwort der Bundesregierung vom 16. Dezember auf meine
parlamentarische Anfrage geht hervor, dass die Bundesregierung der
Volksrepublik China 2001 einen projektungebundenen Zuschuss in Höhe
von 200 Mio. DM aus Entwicklungshilfemitteln gewährt hat. Die
chinesische Regierung hat diese Mittel unter anderem zum Kauf von
Lizenzen im Bereich der Transrapid-Technik eingesetzt. In China gibt
es also die erste Anwendungsstrecke für den Transrapid - und China
erwirbt Lizenzrechte für diese Technologie. Wenn China weitere
Strecken baut und dabei die erworbenen Lizenzen weiterentwickelt,
kann man den Zeitpunkt absehen, an dem Deutschland für eine
Technologie, die es ursprünglich selber mit hohen Zuschüssen aus dem
Bundeshaushalt entwickelt hat, Lizenzgebühren an China wird zahlen
müssen!
Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung mit Nachdruck dafür
sorgt, dass die Transrapid-Technologie auch in Deutschland auf einer
geeigneten Strecke angewendet und weiterentwickelt wird. Hier bieten
sich nach wie vor die abgeschlossenen Planungen in Norddeutschland
an. Es muss Schluss sein mit der technologiefeindlichen Politik von
Rot-Grün.
Es ist nicht hinnehmbar, dass Forschungsförderung, die in
Deutschland allein 2,5 Mrd. DM auf dem Bundeshaushalt verschlungen
hat, in China zum Feuerwerk, in Deutschland aber zum Rohrkrepierer
wird.

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

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