Rehberg/Karl: Koalition stellt 2019 fast zwei Milliarden Euro für humanitäre Hilfe und Krisenprävention bereit
Berlin (ots)
Humanitäre Versorgung hat für die Union Priorität
Die Haushaltspolitiker der Koalition haben im Rahmen der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen beim Etat des Bundesaußenministeriums beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Alois Karl:
Eckhardt Rehberg: "Wir freuen uns, dass wir zur Bekämpfung humanitärer Katastrophen für das Jahr 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 176 Millionen Euro bereitstellen können. Für die humanitäre Hilfe im Ausland stehen damit insgesamt 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel für die Krisenprävention belaufen sich in 2019 auf 396 Millionen Euro. Damit werden wir angesichts drohender humanitärer Krisen, beispielsweise im Jemen, unserer Verantwortung in der Welt gerecht. Hilfsbedürftige in der Nähe ihrer Heimat zu versorgen, ist aus unserer Sicht zentral, um nach Ende der Krise den Menschen zu ermöglichen, erneut in ihrer Heimatregion Fuß zu fassen."
Alois Karl: "In der Bereinigungssitzung traf der Haushaltsausschuss außerdem weitere wichtige Beschlüsse: Der Volksbund Kriegsgräberfürsorge erhält für seine wichtigen Aufgaben zusätzliche 1,8 Millionen Euro und kommt nun auf eine Gesamtzuwendung von 17,8 Millionen Euro.
Es ist uns außerdem gelungen, die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Unterstützung der Sanierung der Benediktinerabtei Dormitio in Jerusalem im Einzelplan zu verankern. Über 15 Millionen Euro stehen für die Sanierung und die weiteren notwendigen Maßnahmen an der Erlöserkirche und dem Wissenschaftszentrum der EKD in Jerusalem zur Verfügung."
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