Rehberg/Haase: Koalition stützt die Forstwirtschaft mit Dürrehilfen
Berlin (ots)
Mehr Flexibilisierung und Bundesmittel bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz
Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Verbesserungen im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase:
Eckhardt Rehberg: "Der Schwerpunkt im parlamentarischen Verfahren lag beim Bundeslandwirtschaftsetat auf Anpassungen bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)". Auf Initiative von Christian Haase wird es über die nächsten fünf Jahre Dürrehilfen für die Forstwirtschaft in Höhe von 25 Millionen Euro geben. Gleichzeitig hat der Haushaltsausschuss bei der GAK auch Flexibilisierungen beschlossen, damit der Mittelabfluss verbessert wird. Darüber hinaus stellt der Haushaltsausschuss für einen Beschluss des Koalitionsausschusses Mittel zur Verfügung, um im Bereich der Ferkelkastration das Tierwohl zu verbessern."
Christian Haase: "Die Dürreperiode in diesem Jahr hat vielen landwirtschaftlichen Unternehmen existenzgefährdende Schäden zugefügt. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat darauf mit der Einführung von angemessenen Dürrehilfen genau richtig reagiert. Dies flankiert der Haushaltsausschuss nun mit Hilfen für die Forstwirtschaft, die natürlich genauso von der anhaltenden Trockenheit in diesem Sommer betroffen ist. Die Forstwirtschaft wird die Auswirkungen der extremen Dürre noch jahrelang spüren, insbesondere durch nachfolgende Borkenkäferschäden. Daher freut es uns sehr, dass wir ein Programm zur Bewältigung dieser Schäden in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro auflegen konnten. An dem Programm zur Wiederaufforstung werden sich die Länder in gleicher Höhe beteiligen."
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