Otte: Rückenwind für die Truppe
Berlin (ots)
Mit der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer ist die Bundeswehr jetzt Chefsache
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist zur neuen Verteidigungsministerin ernannt worden. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Die Entscheidung für die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als Bundesministerin der Verteidigung ist ein gutes Signal. Damit ist klar: Für die Union ist die Bundeswehr Chefsache.
Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte verlangt nach wie vor unsere volle Aufmerksamkeit. Unsere Priorität bleibt, dass das notwendige Material viel schneller bei der Truppe ankommt. Dafür müssen Entscheidungen schnell und konsequent im Sinne der Soldaten getroffen werden. Eine Bedingung dafür ist, dass wir den Verteidigungshaushalt erheblich aufstocken. Mit den aktuellen Planungen ist die Sicherheit Deutschlands nicht gewährleistet. Die NATO-Zielmarke, zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben, bleibt für uns bindend. Außerdem müssen wir mehr für die gesellschaftliche Anerkennung der Männer und Frauen in Uniform sowie für das soldatische Selbstverständnis tun.
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer bekommen wir Rückenwind für diese wichtigen Themen. Als Innenministerin des Saarlandes hat sie sich einen guten Ruf bei der Bundeswehr erarbeitet. Damals und jetzt als Parteivorsitzende hat sie Sicherheitspolitik immer wieder zum Schwerpunkt gemacht. Die Verteidigungspolitiker der CDU/CSU-Fraktion wünschen ihr einen guten Start in das neue Amt und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Außerdem gratulieren wir Ursula von der Leyen zur Wahl als Präsidentin der Europäischen Kommission. Die erfolgreiche Fortsetzung der gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik ist durch sie sichergestellt und wird nochmal einen Schub bekommen."
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