Schmidt: Kein Rumfummeln an Einberufungskriterien!
Berlin (ots)
Zur Änderung der Kriterien für die Einberufung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Ausgelöst durch die unverantwortlichen Streichungen seiner Kabinettskollegin Renate Schmidt im Bereich des Zivildienstes und durch die seit dem Amtsantritt von Rot-Grün extrem hohe Verweigerungsquote sieht Verteidigungsminister Struck sich offenbar gezwungen, immer mehr junge Männer durch Herabsenkung der Einberufungskriterien vom Wehrdienst zu befreien. Das führt zu neuen Ungerechtigkeiten und liefert nur der schwelenden Debatte um Erhalt der Wehrpflicht neue Nahrung. Bei jungen Männern dürfte das dazu führen, dass das Gefühl für Wehrgerechtigkeit immer weiter abnimmt was in der Tat der Fall wäre. Wenn gerade junge Leute mit hoch qualifiziertem Schulabschluss und mit Berufsausbildung künftig kaum noch zur Bundeswehr einberufen werden, dürfte außerdem ein unverantwortlicher Qualitätsverlust bei der Bundeswehr die Folge sein.
Statt Rumfummeln an Tauglichkeitskriterien muss Struck endlich ein im Bundeskabinett abgestimmtes Konzept zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht vorlegen, für die er sich in Interviews ja ausspricht. Darin müssen die Anforderungen an die Wehrpflichtigen, die Dauer des Wehrdienstes und die Art der Ausbildung glaubwürdig dargestellt werden. Zudem darf die Wehrpflicht nicht durch ein gezieltes Austrocknen des Zivildienstes gemeuchelt werden. Die CDU/CSU hat sich zum Erhalt der Wehrpflicht deutlich bekannt und ihre Vorstellungen dazu längst auf den Tisch gelegt. Wir sind bereit, hier Verantwortung zu übernehmen.
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