Schummer: Gemeinsam gegen die Pandemie
Berlin (ots)
Mit Solidarität und Gemeinsinn finden wir den Weg aus der Corona-Krise
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, finden deutschlandweit traditionell viele Veranstaltungen statt. Im Blick steht die Lage der Arbeitnehmerschaft. Auch dieses Jahr kann der Tag der Arbeit nur virtuell stattfinden. Die Bedeutung des Tages ist ungebrochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer:
"Die Pandemie hat beträchtliche Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Sie hat den Arbeitsmarkt in manchen Bereichen schwer erschüttert, während zugleich in anderen praktisch keine negativen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Vor allem aufgrund arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld, ermöglicht durch die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, konnte das große Beben auf dem Arbeitsmarkt verhindert werden.
Und die Solidarität geht darüber hinaus: In drei Sozialschutzpaketen haben wir besondere Hilfen für Familien, Empfänger existenzsichernder Leistungen und Sozialdienstleister mit ihren wichtigen Angeboten für unterstützungsbedürftige Menschen geschaffen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt beweist sich hier in der Handlungsfähigkeit des Sozialstaates. Trotzdem haben viele Menschen finanzielle Sorgen, einige stehen vor einer unsicheren beruflichen Zukunft. Ihnen müssen wir Lösungen anbieten.
Auch die Berufsausbildung braucht in diesem Jahr einen "Rettungsschirm" in Form gemeinsam abgestimmter Aktionen, die unser Ausbildungssystem in der Pandemie stützen. Wir verzeichnen zurzeit einen besorgniserregenden Rückgang bei neuen Ausbildungsverträgen. Dies wird vor allem damit begründet, dass Maßnahmen der Berufsorientierung durch die Pandemie ausgefallen sind. Schülerinnen und Schüler blieben teilweise orientierungslos im Dschungel der Angebote und Möglichkeiten zurück. Andere haben sich bei der negativen Aussicht auf dem Ausbildungsmarkt gleich zurückgezogen.
Die Auszubildenden von heute sind die dringend benötigten Fachkräfte von morgen. In Zusammenarbeit mit Sozialpartnern, Kammern und Ausbildungsträgern müssen jetzt Initiativen starten, die die Situation auf dem Ausbildungsmarkt verbessern. Wir wollen einen Sommer der Ausbildung; dazu gehören virtuelle beispielsweise betriebliche Praktika.
Am diesjährigen Tag der Arbeit steht ein weiteres aktuelles Thema auf unserer Agenda: Unser Wohlstand darf nicht auf der Verletzung von Menschenrechten in entfernten Ländern beruhen. Deshalb wollen wir ein Sorgfaltspflichtengesetz, mit dem sich die hohen ethischen Ziele erreichen lassen und das zudem praktikabel für unsere Unternehmen ist.
Wir sehen mit Sorge, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt im Kampf gegen die Pandemie bröckelt. Diejenigen, die alternative Fakten verbreiten, verdrehen die Realität und wollen bewusst spalten. Für uns aber stehen Solidarität und Gemeinsinn im Zentrum.
Absolut unverzichtbar ist in diesen Zeiten auch das Zusammenspiel der Sozialpartner. Sie müssen entschieden für die jeweiligen eigenen Interessen eintreten und gleichzeitig gemeinschaftliche Lösungen finden. Die Sozialpartnerschaft ist nach wie vor das beste Instrument, die zentralen arbeitnehmerpolitischen Fragen unserer Zeit anzugehen. Nur mit einem subsidiär organisierten und zugleich solidarischen Gemeinwesen können wir Spaltung verhindern.
Fest steht: Gewerkschaften übernehmen Verantwortung. Die digitale und die ökologische Transformation brauchen starke Tarifpartner. Nach der Krise ist vor dem Aufschwung. Unser Ziel sind innovative Unternehmen, gute Arbeitsplätze und faire Löhne. Hierzu zählt auch die Beteiligung der Arbeitnehmerschaft am Produktivkapital."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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