Connemann/Stegemann: Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft sind gute Basis für die Agrarpolitik der Zukunft
Berlin (ots)
Arbeit der ZKL verdient Lob und Anerkennung
Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat am heutigen Dienstag ihre Ergebnisse in Form eines Abschlussberichtes an Bundeskanzlerin Merkel überreicht. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann:
Gitta Connemann: "Hat die Landwirtschaft in Deutschland noch eine Zukunft? Wie kann diese aussehen? Antworten auf diese drängenden Fragen vieler Betriebe in Deutschland gibt der Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft. Allen Mitwirkenden danken wir im Namen unserer Fraktion. Denn diese haben sich ehrenamtlich engagiert, um mögliche Wege für eine Zukunft der Landwirtschaft und die Landwirtschaft der Zukunft zu erarbeiten. Professor Strohschneider hat sich als fairer Moderator gezeigt. Eines solchen Maklers bedurfte es. Denn zu häufig standen Umwelt- und Agrarseite gegeneinander, dabei geht beides nur miteinander. Der Vorschlag der Bundeskanzlerin, eine Zukunftskommission einzusetzen, hat sich damit bewährt. Das zeigt die einstimmige Annahme des Berichts. Agrar- und Umweltseite sprechen mit einer Stimme. Sie formulieren die großen Herausforderungen aber auch Chancen für die Landwirtschaft in Deutschland. Wir wollen, dass diese eine Zukunft hat. Deshalb sind die Grundaussagen der Kommission so wichtig:
1. Höfe sind Betriebe. Landwirtschaft muss sich lohnen.
2. Die Gesellschaft will eine Transformation, deshalb muss die Gesellschaft diese auch finanzieren. Die Landwirtschaft darf nicht mit überzogenen Erwartungen ohne Ausgleich allein gelassen werden.
3. Die Landwirtschaft braucht Planungs- und Rechtssicherheit. Hier sind alle Politikfelder gefordert. Dies muss bei den nächsten Koalitionsverhandlungen einfließen.
Sicherlich wird jede Seite in dem Bericht Aussagen finden, die schmerzen. Nicht jede Frage ist abschließend geklärt. Wie lassen sich zum Beispiel Transformation und Ernährungssicherung in Einklang bringen? Denn am Ende liegt die Urproduktion auch im Urinteresse der Bevölkerung. Aber der Weg ist aufgezeigt. Diesen müssen wir gemeinsam gehen - Gesellschaft und Politik. Wir haben eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Verpflichtung."
Albert Stegemann: "Landwirtschaft in Deutschland ist nachhaltig, effizient und hat in erster Linie die Aufgabe vielfältige und qualitativ hochwertige Lebensmittel herzustellen. Die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) unterstreichen dieses wesentliche Merkmal und die grundsätzliche Bedeutung der Landwirtschaft. Darüber hinaus werden die wichtigsten Handlungsfelder einer wettbewerbsfähigen EU-Agrarpolitik benannt.
Der Bericht der ZKL zeigt zudem auf, dass eine gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft sich kontinuierlich wandeln muss und gleichzeitig nicht zum Nulltarif zu haben ist. Dies muss allen klar sein, die stets nur Veränderungen einfordern, ohne aber bereit zu sein, diese mit realistischen, konkreten sowie notwendigen politischen Empfehlungen und finanzieller Unterstützung zu begleiten. Der Abschlussbericht beleuchtet diese Zielkonflikte und erklärt zudem richtigerweise, dass daraus resultierende politische Maßnahmen verhältnismäßig, wissenschaftlich fundiert und mit ökonomischen Grundsätzen vereinbar sein müssen.
Wir werden den Abschlussbericht, der ein wichtiger Grundstein für die kommende Legislaturperiode sein kann, jetzt ausführlich auswerten und analysieren."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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