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Reiche/Kretschmer: Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft

Berlin (ots)

Die forschungspolitische Sprecherin, Katherina
Reiche MdB, und der zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung des
Bundestages, Michael Kretschmer MdB, erklären zur Vorlage des Antrags
der Unionsfraktion „Die Innovationskraft Deutschlands stärken –
Zukunftschancen durch moderne Forschungsförderung eröffnen“:
Seit Monaten wird von der Bundesregierung eine
Innovationsoffensive zur Unterstützung der Forschung und Entwicklung
in Deutschland angekündigt. Ergebnis: Fehlanzeige. Der angekündigte
High-Tech- Masterplan ist im Papierkorb verschwunden.
Rot-Grün unterschätzt die Bedeutung von Forschung und Innovation
für den Standort Deutschland. Die Förderung von Forschung und
Entwicklung wird von der Bundesregierung völlig vernachlässigt. In
Deutschland wird mehr Wissen importiert als exportiert. In den
Spitzentechnologien verliert Deutschland zunehmend an Boden. Die
Welthandelsanteile bei forschungs- und entwicklungsintensiven Waren
sind an einem Tiefpunkt. Der Standort Deutschland, das beweist der
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit, lebt von seiner
Substanz.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion legt nun mit ihrem Antrag (Drs.
15/1696) einen eigenen Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft
mit detaillierten Maßnahmen für eine moderne Forschungsförderung vor:
•Bessere Bedingungen für Beteiligungskapital zur Sicherung der
Frühphasen und Anschlussfinanzierung junger Technologieunternehmen
durch einen neuen Beteiligungskapitalfonds;
•Verbesserung der Kooperation, insbesondere der Personalmobilität,
zwischen Wissenschaft und Wirtschaft;
•Stärkung der Autonomie der Institute bei ihrer Personal- und
Investitionspolitik als Grundvoraussetzung für die
Wettbewerbsfähigkeit. Das starre BAT-Gerüst soll fallen;
•Schaffung eines stärkeren Anreizes für Forschungsaktivitäten von
Hochschulen. Für eingeworbene Drittmittel sollen sie eine feste
Prämie erhalten;
•Stärkung der Forschungslandschaft Ost unter anderem durch
Stärkung der Institute der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried
Wilhelm Leibniz in der Kooperation mit der Wirtschaft und durch den
Ausbau der Industrieforschung in den neuen Bundesländern.
Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich tätig zu werden und
die Vorschläge der Union aufzunehmen.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846

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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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