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Schmidt: Warum kämpft Struck nicht?

Berlin (ots)

Zu den Äußerungen von Verteidigungsminister Struck
bezüglich der Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Es ist eine politische Kapitulation, wenn Verteidigungsminister
Struck politische Rahmenbedingungen beklagt, die er als
Fraktionsvorsitzender und Minister selbst gesetzt hat. Wenn Struck
tatsächlich der Meinung ist, dass wir die Wehrpflicht beibehalten
sollten, dann muss er für ihren Erhalt kämpfen. Im Moment erweckt er
dagegen eher den Anschein, als wollte er seinen persönlichen Ausstieg
aus der Wehrpflicht vorbereiten.
Die Bundeswehr ist aber keine Versuchswerkstatt, an der wir
parallel unterschiedliche Strukturen ausprobieren können, um dann mal
zu schauen, ob es klappt. Hier geht es um die Sicherheit unsers
Landes. Wer glaubt, ohne die Wehrpflicht auskommen zu können, der
muss nachweisen, wie er die Sicherheit auf diesem Weg gewährleisten
will.
Wir brauchen jetzt dringend eine Debatte über die Bedeutung der
Sicherheitspolitik und die Rolle, die die Bundeswehr darin übernehmen
soll. Im Moment besteht die Gefahr, dass die rot-grüne Koalition aus
Finanznot Weichen in eine Richtung stellt, die im Ernstfall eine
Bedrohung für unser Land darstellen könnte. Wir können es uns nicht
leisten, eine Bundeswehr zu haben, die nur auf Krisenintervention am
Hindukusch und anderswo in der Welt ausgerichtet ist, aber keine
Strukturen mehr hat, mit denen wir auf einen Katastrophenfall im
Inland reagieren können.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846

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