Weisgerber/Damerow: Fischsterben lückenlos aufklären
Berlin (ots)
Deutsch-polnische Zusammenarbeit weiter stärken
Der Umweltausschuss hat sich am heutigen Mittwoch auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer Sondersitzung unter anderem mit dem Fischsterben in der Oder beschäftigt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Weisgerber, und die Obfrau im Umweltausschuss sowie zuständige Berichterstatterin Astrid Damerow:
Anja Weisgerber: "Das Fischsterben an der Oder ist eine Umweltkatastrophe von nationaler und europäischer Auswirkung. Es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag über das Ausmaß der Umweltschäden, deren Beseitigung und die Suche nach den Ursachen umfassend unterrichtet wird. Das war höchste Eisenbahn. Deshalb war es richtig, dass die CDU/CSU-Fraktion eine Sondersitzung des Umweltausschusses verlangt hat. Nach den immer neuen und unterschiedlich lautenden Meldungen erwarten wir weiterhin eine lückenlose Aufklärung und Klarheit über die Geschehnisse. Die heutige Unterrichtung durch die Bundesregierung kann nur ein erster Schritt gewesen sein."
Astrid Damerow: "Eine funktionierende Zusammenarbeit mit den polnischen Behörden ist der Schlüssel zur Aufklärung der Umweltkatastrophe an der Oder. Im Vordergrund muss zuerst die Minimierung der Umweltschäden stehen. Gegenseitige und vorschnelle Schuldzuweisungen helfen der Umwelt nicht. Mögliche Fehler oder Missverständnisse zwischen polnischen und deutschen Behörden, ebenso wie zwischen Landes- und Bundesbehörden, müssen zügig aufgedeckt und in Zukunft vermieden werden. Die Bewältigung und Eindämmung von Umweltkatastrophen dürfen nicht an mangelnder behördlicher Kooperation scheitern."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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