Brand: Zwangsrekrutierung von Kindern sofort stoppen - Straflosigkeit beenden
Berlin (ots)
Der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten findet jährlich am 12. Februar statt. Er ist zugleich der "Red-Hand-Aktionstag". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Die Bundesregierung muss ihr Engagement gegen die Zwangsrekrutierung von Kindern verstärken. Dieses Verbrechen darf nicht länger straflos bleiben. Dringend bedarf es auch größerer Anstrengungen zur Prävention und zur Reintegration ehemaliger Kindersoldaten in die Gesellschaft.
Kinder als Soldaten zu rekrutieren, bedeutet Missbrauch. Niemand darf Kinder dazu zwingen, an Kriegshandlungen teilzunehmen und selbst zu töten. Wir müssen auch verhindern, dass solche Kinder Opfer sexueller Gewalt werden - wie im Jemen, der DR Kongo oder der Zentralafrikanischen Republik.
Schätzungen zufolge werden rund 250.000 Kinder als Soldaten missbraucht. Schwerwiegende Traumata bleiben meist ein Leben lang. Für diese Kinder gibt es keine Chance mehr auf ein normales Leben. Wenn junge Menschen durch Krieg und Gewalt geprägt werden, hat das auch verheerende Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. So entsteht eine Spirale der Gewalt, die unendliches Leid bringt. Sie muss endlich unterbrochen werden.
Die Täter müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Straflosigkeit spielt den Verbrechern in die Hände. Sie verhindert Gerechtigkeit und Versöhnung. Bislang sind 170 Staaten dem Fakultativprotokoll zum Übereinkommen für die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten beigetreten. Staaten, die das Zusatzprotokoll noch immer nicht unterzeichnet und ratifiziert haben, müssen dies umgehend nachholen."
Hintergrund:
Am 12. Februar erinnert der "Red-Hand-Aktionstag" weltweit an das Inkrafttreten des Zusatzprotokolls zur Kinderrechtskonvention im Jahr 2002. Die rote Hand steht für ein klares "Nein" zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten.
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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